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Blaue Uhr

Donnerstag, 12. November 2020, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2020
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Zeitnahe Beantwortung von Anfragen als Zeichen der Wertschätzung; Anfrage Nr. 200/2020 der SPD-Fraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Digitalisierung von Amtsgeschäften und Behördengängen; Anfrage Nr. 195/2020 durch die AfD- Fraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Auswirkungen eines Truppenabzugs der US-Army aus Wiesbaden; Anfrage Nr. 211/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Muezzinruf; Anfrage Nr. 204/2020 der CDU-Rathausfraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Stärkung der Rechte der Ortsbeiräte; Anfrage Nr. 213/2020 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 04.September 2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.6
Vergleichende Prüfung Kultur vom 24.Feb.2020; Anfrage Nr. 210/2020 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 25.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.7
Fördermittelabhängigkeit des Citybahnprojekts; Anfrage Nr. 215/2020 der AfD-Fraktion vom 10.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.8
Anzahl, Zustand und Auslastung von Trimm-Dich Pfaden in Wiesbaden; Anfrage Nr. 216/2020 der AfD- Fraktion vom 10.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.9
Buslinien; Anfrage Nr. 212/2020 der Fraktion FREIE WÄHLER/ Bürgerliste Wiesbaden vom 01.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.10
Erbbaurechtsverträge der Stadt Wiesbaden; Anfrage Nr. 209/2020 der SPD-Fraktion vom 25.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammmlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.11
Gebührenerhöhung für die Ausstellung des Parkausweises für das Bewohnerparken; Anfrage Nr. 206/2020 der SPD-Fraktion vom 07.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetensammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.12
Erhebliche Zunahme der Taubenplage im Rheingauviertel/Stadttaubenmanagement; Anfrage Nr. 207/2020 der Fraktion LKR&ULW vom 25.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordneten- versammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.13
Pflegekinder in Familien mit gleichgeschlechtlichen Lebenspartner; Anfrage Nr. 208/2020 der Fraktion LINKE & Piraten vom 25.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Gemeinsamkeit statt Zweisamkeit – Wiedervereinigung von Stadtpolizei und kommunaler Verkehrspolizei - Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2020 -
Grauer Punkt
5.
„Wiesbadener Mindestlohn“ Zahlung eines Mindestlohns bzw. Mindestgehalts von 13 € pro Stunde für Beschäftigte der LHW und städtisch dominierter Gesellschaften - Antrag der Fraktion L&P vom 05.02.2020 -
Grauer Punkt
6.
Blackout – ist Wiesbaden auf einen plötzlichen, länger andauernden, großräumigen Stromausfall vorbereitet? - Antrag der AfD-Fraktion vom 05.02.2020 -
Grauer Punkt
7.
Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
7.1
Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden (SV 20-V-05-0012) - Antrag der FDP-Fraktion für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.07.2020 -
Grauer Punkt
8.
Grauer Punkt
8.1
Feststellungsbeschluss Stellenplan
Grauer Punkt
8.2
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Haushalt 2021
Grauer Punkt
8.3
Zero-Base-Budgeting für den Haushalt 2022/2023 - Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu TOP I/8 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. November 2020 -
Grauer Punkt
8.4
Restart 2021 – Vorfahrt für Digitale Bildung, Wirtschaft & Zivilgesellschaft - Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu TOP I/8 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. November 2020 -
Grauer Punkt
9.
Demokratie bewahren und schützen - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
10.
Übertragung der Stadtverordnetenversammlung als Livestream - Antrag der Fraktion L&P vom 04.11.2020 -
Grauer Punkt
11.
Dem Obstklau begegnen! - Antrag der FW-Fraktion vom 03.11.2020 -
Grauer Punkt
12.
Fahrradparkhaus am Wiesbadener Hauptbahnhof - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 -
Grauer Punkt
13.
Schriftliche Anfrage 189/2020 der Fraktion L&P vom 05.05.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Genehmigungsverfahren für das Müllheizkraftwerk"
Grauer Punkt
14.
Respekt! Kein Platz für Rassismus - Antrag der Fraktion L&P vom 24.06.2020 -
Grauer Punkt
15.
Vermeidung von Littering im öffentlichen Raum - Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
16.
Antiterrorkonzept umsetzen - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
17.
Gastronomie wirksam entlasten – Keine Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in 2021 - Antrag der Fraktion Freie Demokraten vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
18.
Mehr geförderte Wohnungen hier und heute! - Antrag der Fraktion L&P vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
19.
Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe - Antrag der Fraktion L&P vom 04.09.2019 -
Grauer Punkt
20.
Verkauf eines Grundstücks für geförderten Wohnbau in Nordenstadt - Hainweg
Grauer Punkt
21.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Stärkung der Stadtpolizei - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2019 -
Grauer Punkt
2.
DB-Reisezentrum im Hauptbahnhof auch sonntags öffnen - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 -
Grauer Punkt
3.
Radwegverbindungen Elisabeth-Selbert-Schule - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 -
Grauer Punkt
4.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen trotz herausforderndem Wohnungsmarkt - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2020 -
Grauer Punkt
5.
Antrag zum Haushalt - Aufnahme der Mittel für die Herstellung eines E-Mobility-Hubs in den Haushalt - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020 -
Grauer Punkt
6.
Mittelzusetzung für die Herstellung eines P&R-Parkplatzes im Bereich der Schiersteiner Brücke - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020 -
Grauer Punkt
7.
Tarifsteigerungen - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2020 -
Grauer Punkt
8.
Abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2014
Grauer Punkt
9.
Prüfungsrechte der Landeshauptstadt Wiesbaden im Rahmen der Revision
Grauer Punkt
10.
Jahresbericht 2019 des Seniorenbeirates in der Landeshauptadt Wiesbaden
Grauer Punkt
11.
Kapitalerhöhung bei der SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH zur Finanzierung des Bestandsprojektes Kaiserhof / Frankfurter Straße
Grauer Punkt
12.
Jahresabschluss und Gewinnverwendung 2019 für den Beteiligungscluster 1 (WVV)
Grauer Punkt
13.
Haushaltsplanaufstellung 2021 – Finanz- und Erfolgsplan der Jahre 2021 bis 2024 der WVV Wiesbaden Holding GmbH
Grauer Punkt
14.
Aktualisierung des Wirtschaftsplans der EGW zur Planung und Beratung des Haushaltes 2021 der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
15.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München in Jahren 2021 / 2022
Grauer Punkt
16.
Wirtschaftsplanung Stiftung Stadtmuseum 2021
Grauer Punkt
17.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
Grauer Punkt
18.
Platz der deutschen Einheit: Ersatzneubau für Altes Arbeitsamt
Grauer Punkt
19.
Fahrplanwechsel am 13.12.2020
Grauer Punkt
20.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Haushalt 2021
Grauer Punkt
21.
Neubau Moritz-Lang-Haus
Grauer Punkt
22.
Wirtschaftsplan 2021 der AltenHilfe Wiesbaden GmbH (AHW)
Grauer Punkt
23.
Umbaukonzept und Wirtschaftsplan 2021 der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGbmH
Grauer Punkt
24.
Beitritt zum Kommunalen Arbeitgeberverband der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
Grauer Punkt
25.
Mittelbare Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden an der easierLife GmbH über die ESWE Versorgungs AG
Grauer Punkt
26.
Entwurf des Haushaltsplanes 2021 – Wirtschaftspläne der Gesellschaften
Grauer Punkt
27.
Integrationsbericht 2015 - 2018
Grauer Punkt
28.
Auswirkungen des Wegfalls der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Straßenverkehrsamt.
Grauer Punkt
29.
Kunsthaus Wiesbaden; Bericht zur laufenden Sanierung
Grauer Punkt
30.
Neubau Männerwohnheim der Heilsarmee, Schwarzenbergstraße 7
Grauer Punkt
31.
Wiesbadener SGB II Geschäfts- und Eingliederungsbericht 2019
Grauer Punkt
32.
Saisonbericht 2019 mit Empfehlung zur Zukunft des Areals Kulturpark am Schlachthof
Grauer Punkt
33.
Neubau Stadtteilzentrum Schelmengraben - Mehrkosten während Bauphase
Grauer Punkt
34.
Bericht Tagesbetreuung für Kinder 2019/2020
Grauer Punkt
35.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kompensation von Landesfördermitteln aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2018-2020
Grauer Punkt
36.
Jahresbericht der Abteilung Jugendarbeit
Grauer Punkt
37.
Umwandlung BGS in Schulsozialarbeit an Grundschulen
Grauer Punkt
38.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kindertagesstätte Oranienstraße in Trägerschaft des IB
Grauer Punkt
39.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage Katholische Kita Herz Jesu Sonnenberg, Ersatzneubau
Grauer Punkt
40.
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beantragung von Fördergeldern
Grauer Punkt
41.
Umbau des Sportplatzes Waldstraße in einen Kunstrasenplatz, Neubau eines Funktionsgebäudes, Verlagerung der Beachvolleyballplätze auf die Rollschuhbahn - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
42.
Stellenbedarfe in der Betriebswerkstatt des Hochbauamtes zur Realisierung von finanziellen Einsparpotentialen
Grauer Punkt
43.
Umsetzung der coronabedingt verschärften Hygiene- anforderungen an raumlufttechnische Anlagen durch Zusetzung von Personal im Hochbauamt
Grauer Punkt
44.
Konsequente Stellenanpassung zur Umsetzung des Trinkwasserschutzrechts
Grauer Punkt
45.
Bierstadt Nord 4. Bauabschnitt B 455 Süd, Finanzierung
Grauer Punkt
46.
Brunhildenstraße - Einrichtung eines Fußgängerüberweges
Grauer Punkt
47.
Eisenbahnstraße - Einrichtung einer Radverkehrsanlage
Grauer Punkt
48.
Karl-Drebert-Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Karl-Drebert-Straße
Grauer Punkt
49.
Vierstreifiger Ausbau der Boelckestraße, 2. Bauabschnitt zwischen Ernst-GalonskeStraße und der Anschlussstelle der A 671 -Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
50.
Aufhebung des Sperrvermerkes und Grundsatzgenehmigung für die Maßnahme am Lindenplatz Igstadt
Grauer Punkt
51.
Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der klimabedingen Schäden im Stadtwald
Grauer Punkt
52.
Jahresabschluss 2019 der ELW - Feststellung des Jahresabschluss; Ergebnisverwendung
Grauer Punkt
53.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2020
Grauer Punkt
54.
Aktualisierter Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanung 2022/2023/2024 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
55.
Jahresabschluss 2019 und Quartalsbericht IV 2019 (vorläufiger Jahresabschluss) der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
Grauer Punkt
56.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2020
Grauer Punkt
57.
Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanungen 2022/23 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
Grauer Punkt
58.
Aktualisierte Wirtschaftspläne 2021 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Grauer Punkt
59.
Umsatzsteuerliche Behandlung von Leistungen der WiCM für die LHW
Grauer Punkt
60.
Zukunft der gastronomischen Versorgung im Kurhaus und im RheinMain CongressCenter
Grauer Punkt
61.
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes mattiaqua
Grauer Punkt
62.
Aktualisierte Wirtschaftsplanung 2021 des Eigenbetriebes mattiaqua
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Ergänzung der Sondernutzungssatzung um die Nutzungsmöglichkeit Carsharing
Grauer Punkt
2.
Gesamtabschluss zum 31.12.2018 des Verbundes der LHW - Entlastung
Grauer Punkt
3.
Umgang mit kritischen Namenspaten für Straßenbenennungen – Umbenennung der Pfitzner-Straße - Antrag der Stadtverordneten Dr. Hendrik Schmehl, Christa Gabriel, Christiane Hinninger, Gabriele Schuchalter-Eicke, Ingo von Seemen, Hartmut Bohrer und weitere -
Grauer Punkt
4.
Bürgerentscheid umsetzen - Citybahn GmbH abwickeln - Neustart für die Verkehrspolitik - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2020 -
Grauer Punkt
5.
Weihnachtsmarkt 2020 in Zeiten der Corona-Pandemie - Anpassung auf Grund der Absage
Grauer Punkt
6.
Ergebnis- und Finanzplanung 2020 - 2024
Grauer Punkt
7.
Konzeptverfahren Bierstadt-Nord - Wettbewerb der Ideen
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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