Mittwoch, 25. November 2020, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie am 28.10.2020
3.
Coronaausbruch im Antoniusheim
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2020 -
4.
Nutzung der Gästelisten in der Gastronomie
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2020 -
5.
Weihnachtszuwendung für Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 18.11.2020 -
6.
Eigentumsverhältnisse und Grundschuld-Eintrag für AWO-Kita
- Antrag der AfD-Fraktion vom 18.11.2020 -
7.
Mögliche Auswirkungen des Insolvenzverfahrens der AWO Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2020 -
7.1
Mögliche Auswirkungen des Insolvenzverfahrens der AWO Wiesbaden
- Ergänzungsantrag zu TOP 7/I der CDU-Fraktion vom 24.11.2020 -
8.
Integration durch mehr direkte Mitbestimmung
- Antrag der FDP-Fraktion vom 17.11.2020 -
9.
Ergebnisse der Bedarfsprüfung für Erhaltungssatzungen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2020 -
10.
Obdachlosigkeit in Corona-Zeiten
- Antrag der FW-Fraktion vom 18.11.2020 -
12.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Greenteam" - Verlängerung 2021 bis 2023
2.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüse für 2021 im Bereich Dez. VI
3.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales 2020
5.
Arbeitsgruppe Hilfe zur Pflege stationär, notwendige Personalkennzahlen
6.
Richtlinie zur kommunalen Mitfinanzierung in der sozialen Mietwohnraumförderung
7.
Errichtung eines Wohngebäudes mit 21 Wohneinheiten inkl. einer Kindertagesbetreuung im Erdgeschoss für Kinder bis 3 Jahre; Herstellung einer Stellplatzanlage
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