Dienstag, 16. Juni 2020, 17:00 Uhr - Beteiligungsausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
3.
Auswirkungen von Corona auf die Beteiligungsgesellschaften
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2020 -
4.
Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2020 -
5.
Sachstand Konzept WJW Domäne
- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2020 -
6.
Zukunft der städtischen Immobiliengesellschaften
- Antrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2020 -
6.1
Zukunft der städtischen Beteiligungen vor dem Hintergrund des BFH-Urteils zur Grunderwerbssteuer
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2020 -
7.
Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn
- Antrag der AfD-Fraktion vom 09.06.2020 -
8.
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
- Antrag der Fraktion L&P vom 09.06.2020 -
9.
Variable Vergütungen der städtischen Geschäftsführer
- Antrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2020 -
10.
12.
Vergabeprozess im Rahmen des Projektes CityBahn
- Bericht des Magistrats vom 06.03.2020 -
13.
Bürgerbeteiligung bei Vorhaben städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe
- Bericht des Oberbürgermeisters vom 15.04.2020 -
14.
Frauenförder- und Gleichstellungsplan für die Jahre 2020 bis 2025 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
15.
Verschiedenes
