Mittwoch, 23. Oktober 2019, 16:30 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Zukunft des Hofguts Klarenthal und der WJW
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.08.2019 -
2.
Wirtschaftsplan 2020/2021 und Mittelfristplanungen 2022/23 der Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH (WJW)
5.
Verhältnismäßigkeit der Waffenverbotszone
- Antrag von L&P vom 30.04.2019 -
6.
Bericht über Mehrarbeit bei der LHW
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 12.06.2019 -
7.
Geleistete Mehrarbeitsstunden in der städtischen Verwaltung der LH Wiesbaden im Jahr 2018 und im 1. Halbjahr 2019 - differenziert nach Ämtern
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 28.08.2019-
8.
Künftig zu erwartende finanzielle Belastung des städtischen Haushalts durch Entwicklung des Gebiets Ostfeld/Kalkofen
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 28.08.2019-
9.
Finanzielle Auswirkungen der Verkehrswende
- Antrag der AfD-Fraktion vom 26.03.2019 -
10.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2018 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
3.
Wahl zum Kulturbeirat 2020; Änderung der Ordnung für den Kulturbeirat
4.
6.
Geschäftsbericht Präventionsrat der Landeshauptstadt Wiesbaden 2018
7.
Beschaffung eines modularen Warnsystems zur Warnung der Bevölkerung
9.
12.
Evaluation und Anpassung der Richtlinien Christa Moering-Stipendium
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, neues Wohngebiet Wiesbaden Nordenstadt, Kindertagesstätte Hainweg Nord in Trägerschaft des DRK
15.
Neubau eines Stadtteilzentrums im Rahmen des Programms Soziale Stadt Gräselberg und einer Einrichtung der Jugendhilfe "Eltern-Kind-Wohngemeinschaft"mit Kinder-Eltern-Zentrum KiEZ) am Gräselberg
16.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, neues Wohngebiet Wiesbaden-Nordenstadt, Kindertagesstätte Hainweg Süd in städtischer Trägerschaft
17.
Sporthalle Schelmengraben, Dotzheim: Gerneralsanierung, Grundsatzvorlage
18.
Personalmehrbedarf zur Einführung einer Stabstelle und Stellenaufstockung im Bauaufsichtsamt der Landeshauptstadt Wiesbaden
19.
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
20.
Einfahrtssperranlagen für die Fußgängerzone und Veranstaltungsflächen, Bericht und Darstellung von Alternativen; Beschluss des Magistrates Nr. 0596 vom 12.09.2017
21.
23.
24.
Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung; Gebührenbedarfskalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2020/2021
25.
Gebührenbedarfskalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2020/2021
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