Mittwoch, 13. Juli 2005, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
1.
Gebührenpolitik der Nassauischen Sparkasse
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.07.2005 -
3.
Bedarfsgerechte, publikumsorientierte Optimierung der Ortsverwaltungen;
Abschlussbericht Pilotjahr
4.
Aufhebung von starren Grenzen bei Renten- und Pensionseintrittsalter
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 26.01.2005 -
5.
Umsetzung des SGB II
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 31.05.2005 -
6.
Bericht des Stadtkämmerers
-zur aktuellen Haushaltssituation
-zum Sachstand "sale-and-lease-back"-Verfahren
8.
Werbekampagne für die Tiefgarage Bowling Green
- Drnglichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.07.2005 -
10.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet "Kloppenheimer Weg" in Wiesbaden-Bierstadt lfd. Nr. 4
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Tagesordnung
3.
Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Deckung des Personalbudgets Dezernat VII 2004
4.
Operative Umsetzung Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden
6.
Standort- und Büroflächenoptimierung; Dritter Bericht zum Zielerreichungsgrad
9.
Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH (SEG); Änderung des Gesellschaftsvertrages
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2005 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden
13.
Schlussbericht der 91. Vergleichenden Überörtlichen Prüfung "Konsolidierung der Großstädte"
13.1.
Schlussbericht der 91. Überörtlichen Prüfung "Konsolidierung der Großstädte"
14.
Versicherungsbeiträge der Unfallkasse Hessen für THW, Katastrophenschutz und Freiwillige Feuerwehren;
Genehmigung von üpl. Mitteln
15.
Bürgerhäuser; Nutzung der Mehrzweckhalle in der Alfred-Delp-Schule in Wiesbaden-Frauenstein
19.
Ersatzneubau der städtischen Kindertagesstätte Wolfsfeld in WI-Bierstadt
20.
Aufstellung des Teilumlegungsplanes I der Umlegung 94 "Oberer Wingertsweg" in Dotzheim
21.
Erneuerung von Heizkesselanlagen in Wiesbadener Sportstätten;
Sport- und Kulturhalle Breckenheim und Sportplatz Zehntenhof
22.
Haltestellenprogramm Wiesbaden;
Haltestellen Am Hochfeld, Wilhelm-Leuschner-Straße, Am Wald
25.
Entwicklung der Gebühreneinnahmen für das Jahr 2004 im Unterabschnitt 7500 "Friedhofs- und Bestattungswesen"
26.
Soziale Stadterneuerung Wiesbaden Westend: Zuschuss zur Neugestaltung des Schulhofs Blücherschule
27.
Projekt des TuS Eintracht Wiesbaden 1846 e.V.: Neubau einer Gymnastikhalle und Tiefgarage im Anwesen Hellmundstraße 25
28.
Ankauf des Grundstückes Gemarkung Delkenheim, Flur 3, Flst. 3/7 zur Errichtung eines Pumpwerks, eines Regenüberlaufbeckens und einer Druckleitung
34.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Gewerbegebiet "Kloppenheimer Weg" in Wiesbaden-Bierstadt lfd. Nr. 4
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