Dienstag, 23. Juni 2020, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 04.02.2020, 13.02.2020, 19.02.2020 und 17.03.2020
3.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 22.10.2019 (BP 0245) -
- Protokollnotizen des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 04.02.2020 (PN 0013) und 17.03.2020 (PN 0074) -
4.
Entwurf eines Mobilitätsleitbildes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.1
Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden
4.1.1
Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden - Beschluss Nr. 0486 der Stadtverordnetenversammlung ordentlich und angemessen abarbeiten
- Antrag der FDP Fraktion vom 23.06.2020 -
4.1.2
Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden
- Änderungsantrag der CDU Fraktion zur SV 20-V-05-0012 vom 22.06.2020 -
4.2
Rechtliche, planerische und finanzielle Auswirkungen des Voranschreitens der Citybahn-Vorbereitungen bis zum geplanten Bürgerentscheid
- Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 26.11.2019 -
- Protokollnotizen des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 04.02.2020 (PN 0007) und 17.03.2020 (PN 0076) -
4.3
Strecken- und Bauverlauf der geplanten Citybahn
- Antrag der FDP Fraktion vom 17.06.2020 -
5.
Vertreterbegehren über das zukünftige Mobilitätskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden und die Realisierung einer Straßenbahn (CityBahn)
5.1
Vertreterbegehren über das zukünftige Mobilitätskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden und die Realisierung einer Straßenbahn (CityBahn)
- Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2020 -
6.
Verschiedenes
7.
Umsetzung der Konzeption "Städtebauliche Entwicklung östlich der Brunhildenstraße" - Parkhaus Berliner Straße Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nördlich der Balthasar-Neumann-Straße" im Ortsbezirk Südost - Änderungsbeschluss - Bebauungspläne "Parkhaus Berliner Straße" und "Nördlich der Balthasar-Neumann-Straße" im Ortsbezirk Südost - Aufstellungsbeschlüsse
Tagesordnung II
1.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
2.
Mittelfreigabe für das Pilotprojekt zur Errichtung von Multifunktionsflächen in der Moritzstraße im Rahmen des Förderprogramms "Lebendige Zentren"
4.
Fahrradstaffel der Kommunalen Verkehrspolizei - Beschaffungsauftrag 4 Elektro-Fahrräder und Ausrüstung
5.
Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeug in der Geschwindigkeitsüberwachung der Verkehrsüberwachung (Radarwagen)
6.
Förderprogramm "Energieeffizient Sanieren" der Landeshauptstadt Wiesbaden - Aktualisierung
7.
Sanierung Bachkanäle - eingestuft als kurzfristiger Sanierungsbedarf
9.
Johannes-Maaß-Schule II. Bauabschnitt mit 2 Feld-Sporthalle - Ausführungsvorlage
9.1
20-V-40-0011
Johannes-Maaß-Schule II. Bauabschnitt mit 2-Feldsporthalle - Ausführungsvorlage
- Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2020 -
10.
Sozialer Zusammenhalt (früher Soziale Stadtplus) Schelmengraben, Neugestaltung des Kinderspielplatzes "Am Ladenzentrum"
11.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, neues Wohngebiet "Lange Seegewann" in Delkenheim, Schaffung von 80 Kita-Plätzen in Trägerschaft des Johanniter Unfallhilfe e.V.
12.
Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule / Brunhildenstraße (SH Wettiner Straße) - Ausführungsvorlage
13.
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle an der Hermann-Ehlers-Schule in Wiesbaden-Erbenheim - Ausführungsvorlage
14.
Vierte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 - Beteiligung und Stellungnahme
16.
Öffentliche Straßenbeleuchtung;
Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2020 und 2021
17.
Verkehrsentwicklungsplan Wiesbaden 2030 - Integriertes Handlungskonzept
