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Mittwoch, 17. Juni 2020, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 11.03.2020
Grauer Punkt
2.
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
Grauer Punkt
3.
Einhaltung der Terminplanung und der festgelegten Nutzung beim Bauprojekt Kureck -Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 09.06.2020-
Grauer Punkt
4.
Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare -Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2020-
Grauer Punkt
5.
Waffenbericht des Ordnungsamtes zum Jahr 2019
Grauer Punkt
6.
Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe - Antrag der Fraktion L&P vom 04.09.2019 -
Grauer Punkt
7.
Hauskauf von der Mainzer Wohnbau -Antrag der SPD-Rathausfraktion vom 03.03.2020-
Grauer Punkt
8.
Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn - Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2020 -
Grauer Punkt
9.
Anforderung des HeLaBa-Revisionsberichtes zum Grundstücksdeal an der Wilhelmstraße -Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2020-
Grauer Punkt
10.
Revisionsbericht der HELABA zur Wilhelmstrasse 1 -Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020-
Grauer Punkt
11.
Vertreterbegehren über das zukünftige Mobilitätskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden und die Realisierung einer Straßenbahn (CityBahn)
Grauer Punkt
12.
Digitalisierung der Arbeitsprozesse der Ausländerbehörde
Grauer Punkt
13.
Förderrichtlinien 2020
Grauer Punkt
14.
Anmietung von Neubauflächen im Objekt "Ellenbogen- gasse 3-7, Wiesbaden" zur Verlagerung des Zentralen Bürgerbüros
Grauer Punkt
15.
Sanierung Bachkanäle - eingestuft als kurzfristiger Sanierungsbedarf
Grauer Punkt
16.
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" (Schlussbericht)
Grauer Punkt
17.
Stärkung des Gesundheitsamtes angesichts der aktuellen Corona-Pandemie und für künftige Epidemiegeschehen
Grauer Punkt
18.
Kulturpark Ergänzungsmaßnahmen - Freigabe und Umsetzung des Budgets
Grauer Punkt
19.
Baumkontrolleur für Bäume auf den Schulgeländen
Grauer Punkt
20.
Sanierung Herbertanlage - Genehmigung Mehrkosten, Refinanzierung aus Fördermitteln
Grauer Punkt
21.
Anbau Bürocontainer Feuerwache 1 - Mehrbedarf
Grauer Punkt
22.
Verschiedenes

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