Mittwoch, 29. Januar 2020, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Wohnbedarfsszenarien
- Präsentation durch das Stadtplanungsamt und das Amt für Soziale Arbeit -
2.
Prüfung eines Vergabesystems für Kita-Plätze
- Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie vom 16.10.2019 (BP 0155) -
3.
Prüfung eines Vergabesystems für Kita-Plätze
- Schreiben des Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2020 -
4.
Kinderklinik und Geburtshilfe in der HSK
- Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 21.01.2020 -
5.
Eltern-Kind-Beziehung und soziale Kosten
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 22.01.2020 -
6.
Sitzgelegenheiten auf dem Sternschnuppenmarkt
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 22.01.2020 -
7.
Notunterkunft in der Schiersteiner Straße 4
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2020 -
8.
SGB II Sanktionen: Umgang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Az.: 1 BvL 7/16)
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2020 -
9.
Überarbeitung der Nutzungsgebühren in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete
(Unterbringungsgebührensatzung)
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2020 -
10.
Beibehaltung des Ausländerbeirates als demokratisch gewählte Interessenvertretung in Wiesbaden lebenden Ausländerinnen und Ausländer
- Schreiben des Ausländerbeirates vom 16.12.2019 -
12.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Wiesbadener Wohnungsbaugesellschaften
- Bericht des Dezernates VI vom 20.01.2020 -
- Der Magistrat berät hierzu voraussichtlich am 28.01.2020 -
2.
Betriebskosten Kindertagesstätten
- Bericht des Dezernates VI vom 12.11.2019 -
3.
Extremistische Bedrohung in Wiesbaden
- Bericht des Bürgermeisters vom 12.12.2019 -
4.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Friedhofsteam" - Verlängerung 2020 bis 2022
