Donnerstag, 12. August 2004, 17:00 Uhr - Ältestenausschuss und Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung (FA)
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.
Ist das Stadion Berliner Straße spitzenklassetauglich?
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.08.2004
2.
Aufklärung in Sachen Fasanerie
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03. 08.2004
2.1.
Zukunft der Stadtgärtnerei
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04. August 2004
2.2.
Dringliche Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion zur gemeinsamen Sitzung des Ältestenausschusses und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung am 12.08.2004 betr. Luisenhof
4.
Ablösung bestehender DV-Verfahren für die KFZ-Zulassungsstelle und die Führerscheinstelle
5.
Verfahrensänderung im Sachgebiet Schülerbeförderung ab dem Schuljahr 2004/2005;
Einführung der Schülerjahreskarte
7.
Errichtung der Kindertagesstätte Sonnenberg durch private Investoren
9.
Hauptstraße in Mainz-Kostheim;
Anbindung an die B 40 und Errichtung einer Fußgängerüberführung Steinern-Kreuz-Weg als Maßnahme zur Beseitigung des Bahnüberganges Posten 32
Fertigstellung der Baumaßnahme
10.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln;
Profilierung Wirtschaftsstandort Wiesbaden
11.
Teilnahme der Wirtschaftsförderung an der Präsentation des KompetenzNetzConsulting Wiesbaden RheinMain (KNC) bei der Hessischen Landesvertretung in Brüssel
2
Tagesordnung
2.
Mittelfreigabe - Orientierende Ersterkundung der Altablagerung Finkenhof
5.
Baugrundgutachten zur Realisierung der Quartiersgaragen Elsässer Platz und Gutenbergplatz
7.
Anpassung von Tempo-30-Zonen in Wiesbaden-Rambach an die geänderten Regelungen der Straßenverkehrsordnung
9.
"Heßlerweg" von befestigter Fahrbahn Heßlerweg/Dammweg in Richtung "Steinern Straße" in Mainz-Kostheim
10.
Hockenberger Höhe (K659) nach Einmündung bis befestigter Fahrbahn Distrikt Stützelmühler-Weg in Wiesbaden-Kloppenheim
12.
Vorabfreigabe von HH-Mitteln für die Teilnahme Newcomers Festival in Höhe von 10.000
