Mittwoch, 21. April 2004, 09:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.1.
Effiziente Zuschussgewährung im Sozialbereich
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.04.2004 -
1.2.
Sicherstellung der laufenden Kindergarten-Projekte
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.04.2004 -
1.3.
Beschäftigungspolitik in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.04.2004 -
1.4.
Anträge zum Haushaltsplantentwurf 2004/2005
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.04.2004 -
1.5.
Verwaltungshaushalt / Neustrukturierung Grünflächenamt
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.04.2004 -
1.6.
Verwaltungshaushalt / Biotop- und Gewässerpflege
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.04.2004 -
1.7.
Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005
- Anträge der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.04.2004 -
1.8.
Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005
- Anträge der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.04.2004
1.9.
Anträge des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste zum Verwaltungshaushalt
1.10.
Anhebung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und Grundsteuer auf die in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001 festgelegten Höhe
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 16.03.2004 -
3.
Sicherung des Investitionskostenzuschusses 2003 an die kath. Kirchengemeinde St. Kilian zum Umbau ihrer Kindertagesstätte
4.
Investitionsprogramm 2003 - 2007 / Einzelpläne 0 - 8 Wiesbaden und AKK
- Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf aufgrund zwischenzeitlich eingetretener Veränderungen, basierend auf Beschlüssen des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung -
5.
Änderungsanträge zum Entwurf des Haushalts 2004/2005
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 24.02.2004 -
6.
Anträge der SPD-Stadtverordnetenfraktion zum Vermögenshaushalt 2004/2004
7.
Beantragte Zusetzungen und Absetzung zum Vermögenshaushalt
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2004 -
8.
Anträge des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste zum Vermögenshaushalt 2004/2005
9.
Vermögenshaushalt Schulen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
10.
Prioritätenliste "Baumaßnahmen Kindereinrichtungen"
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
11.
Urnenwände in Auringen und Frauenstein
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
12.
Erweiterung der Trauerhalle in Auringen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
13.
Dorfplatzerneuerung Breckenheim
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
16.
Entwurf Doppelhaushalt 2004/2005;
schriftliche Anhörung der Ortsbeiräte
17.
Entwurf des Haushaltsplans 2004/2005;
Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe
21.
Erhalt der Toilettenanlage in der Söhnleinanlage - Beschluss des Ortsbeirats Schierstein
22.
Verein Berufswege für Frauen e.V. fördern
- gemeinsamer Antrag von CDU,SPD, FDP und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 8.4.2004 -
23.
Erhaltung des Mädchentreffs
- gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 8.3.2004 -
25.
Neuausrichtung der Informations- und Kommunikationstechik (IuK);
Externe Beratungsleistungen für IuK-Ausgründung, Wirtschaftsprüfung und Rechtsberatung
27.
Dachsanierung der Grundschule Nordenstadt
Finanzierung des 2. Sanierungsabschnittes
28.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für Zuschüsse an Partnerschaftsvereine
29.
Gedenkveranstaltung "60 Jahre nach den schwersten Fliegerangriffen auf Wiesbaden in der Nacht vom 02. auf den 03. Februar 1945"
30.
"Wiesbadener Hochzeitssommer";
Freigabe von Mitteln/Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen vorab der Beschlussfassung über den Haushaltsplan
31.
ÖKOPROFIT Wiesbaden - Fortführung des betrieblichen Umweltberatungsprogramms
32.
WieS@N II - Vorabfreigabe der im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Mittel
33.
Vorabfreigabe der Mittel für Planung und Ausschreibung von Schulbaumaßnahmen
36.
Betriebskostenzuschuss für den Musischen Kindergarten unter neuer Trägerschaft der Europa-Schule Dr. Obermayr e. V.
37.
Eckdatenbeschluss 2004/2005 vom 10.07.2003;
Ausnahmeregelung für den Bereich Zuschüsse an freie Träger
38.
Übertragung der Trägerschaft des Kinderbauernhofes auf den "Verein Kinderbauernhof e.V."
40.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Werbeetats für die 7. Wiesbadener Gesundheitstage 2004
42.
Beteiligung des Wiesbadener Einzelhandels an einem exklusiven Einkaufsführer
43.
Wirtschaftsplan 2004/2005 der Kurbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
44.
Betriebskostenzuschuss für die Kinderkrippe Rosengärtchen unter Trägerschaft der Europa-Schule Dr. Obermayr e. V.
45.
Modellprojekt "Nachsorge nach Krankenhausaufenthalt und Zugangsmanagement zur geriatrischen Rehabilitation und Behandlung"
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