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Blaue Uhr

Donnerstag, 12. September 2019, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften vom 27. und 29.06.2019
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Jugendzahnpflege; Anfrage Nr. 141/2019 der SPD-Fraktion vom 05.07.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Ermächtigungsgrundlage zum Kauf von 56 E-Bussen durch ESWE-Verkehr; Anfrage Nr. 136/2019 der Fraktion AfD vom 14.05.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Stau in der Bierstädter Straße/Ecke Blumenstraße durch Elterntaxis, Anfrage Nr. 138/2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Fraktion Freie Wähler / Bürgerliste Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Förderungen islamischer Vereine, Gemeinden und Projekte; Anfrage Nr. 135/2019 der AfD-Fraktion vom 14.05.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Ersatzflächen für die Eiszeit; Anfrage Nr. 140/2019 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Kein Eingriff in die Selbstverwaltung der Kommunen – Ablehnung der sog. Heimatum-lage des Landes Hessen aus kommunalen Kassen - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.09.2019 -
Grauer Punkt
5.
Stärkung der Stadtpolizei - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2019 -
Grauer Punkt
5.1
Auswirkungen der Trennung der Stadtpolizei und der Verkehrsüberwachung -Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 5 der TO I der Stadtverordneten-versammlung am 12.09.2019-
Grauer Punkt
6.
Umwelt- und klimafreundlich feiern – Nachhaltigkeitskonzept für Wiesbadener Feste - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2019 -
Grauer Punkt
6.1
Gemeinsam umwelt- und klimafreundlich feiern - Die Landeshauptstadt als Partnerin der Vereine und Verbände. Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.09.2019
Grauer Punkt
7.
Das „Wiesbaden-Stipendium“ – ein Leuchtturmprojekt für die Gründerregion - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2019 -
Grauer Punkt
8.
Schriftliche Anfrage 137/2019 der AfD-Fraktion vom 04.06.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Bundesmittel für städtische Stellen in Wiesbaden"
Grauer Punkt
9.
Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe - Antrag der Fraktion L&P vom 04.09.2019 -
Grauer Punkt
10.
Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23, Wiesbaden - Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 30.08.2019 -
Grauer Punkt
11.
Jahresabschluss zum 31.12.2017 der LHW - Entlastung Berichterstatter: Stadtv. Lambrou
Grauer Punkt
12.
Transparenz an den HSK - Antrag der Fraktion L&P vom 15.05.2019 -
Grauer Punkt
13.
Schriftliche Anfrage 131/2019 der Fraktion L&P vom 11.04.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Gutachten und Vorplanungen zum Ostfeld"
Grauer Punkt
14.
Schriftliche Anfrage 103/2019 der Fraktion L&P vom 08.01.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Verkauf des Grundstücks Gemarkung Kastel, Flur 6, Flurstück 156 (SV 17-V-80-2303)"
Grauer Punkt
15.
Ergebnisse der Passantenbefragung in der Wiesbadener Innenstadt
Grauer Punkt
16.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Schreiben der Kommunalaufsicht im Kontext der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Magistrat wegen Tolerierung von Korruption
Grauer Punkt
2.
Jahresbericht 2017/2018 des Seniorenbeirates in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
3.
Nachbesetzung im Abwasserverband Flörsheim
Grauer Punkt
4.
Anpassung des Wirtschaftsplanes 2019 der EGW für den Aufbau eines ganzheitlichen integrierten Versorgungssystems von Patienten (medAQ)
Grauer Punkt
5.
Ergebnisse der Passantenbefragung in der Wiesbadener Innenstadt
Grauer Punkt
6.
Jobnavi - Implementieren als feste Einrichtung bei Dez. II/Referat für Wirtschaft und Beschäftigung
Grauer Punkt
7.
Arbeitsmarktprojekt „Haushaltsnahe Dienstleistungen - Die Alltagsengel" - Fortsetzung ab 2020
Grauer Punkt
8.
Kofinanzierung "GLEDUCARE" bis 2020 - Fachkräftesicherung Bereich Hebamme und Pflege
Grauer Punkt
9.
Stadtfest 2020 / 2021
Grauer Punkt
10.
Bericht zum Platz der deutschen Einheit
Grauer Punkt
11.
Bericht zum Projekt Walkmühle
Grauer Punkt
12.
Fahrplanwechsel am 15.12.2019
Grauer Punkt
13.
Zwischenbericht Umsetzung Sofortpaket und Entwicklung Stickoxidbelastung bis Sommer 2019
Grauer Punkt
14.
Anbindung des Rathausgebäudes an das Fernwärmenetz der ESWE Versorgung AG zur nächstmöglichen Heizperiode 2020/21
Grauer Punkt
15.
Umfrage zu "Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung in Wiesbaden 2019"
Grauer Punkt
16.
Halbjährlicher Bericht (I/2019) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten
Grauer Punkt
17.
Bericht Halbjahresergebnis 2019 auf Basis der HMS-Auswertung Stand Juni 2019
Grauer Punkt
18.
Zusätzliche Mittelbereitstellung für die Sanierung Burg Sonnenberg
Grauer Punkt
19.
Aufhebung des Beschlusses der StvV Nr. 0203 v .21.06.2018 - Übernahme eines Mitarbeiters des Medienzentrums Wiesbaden e. V. für die Aufgaben der EDV-Supportbetreuung
Grauer Punkt
20.
Internationale Maifestspiele; Finanzierung ab 2020/21
Grauer Punkt
21.
Literaturpreis und Literaturförderpreis der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
22.
Volkshochschule Wiesbaden, Jahresergebnis 2018, Finanzierung 2020/21
Grauer Punkt
23.
Freiwilligenzentrum Wiesbaden; Fortführung des Projekts "Engagement in der Kultur"
Grauer Punkt
24.
Kombiticket ESWE-Verkehr mit der VHS Wiesbaden ab 2020
Grauer Punkt
25.
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Gräselberg“
Grauer Punkt
26.
Anpassung der Personalausstattung im Wohngeld aufgrund der bevorstehenden Wohngeldnovelle
Grauer Punkt
27.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Münchner Straße in Delkenheim
Grauer Punkt
28.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, neue Kindertagesstätte Oranienstraße in Trägerschaft des IB
Grauer Punkt
29.
Verfüllung von Kunstrasenplätzen
Grauer Punkt
30.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte 2019 / 1
Grauer Punkt
31.
Sanierung und Gestaltung der Unterführung am Stadteingang Berliner Straße
Grauer Punkt
32.
Regionalparkprojekt "Wasser formt Landschaft" 2019/2020
Grauer Punkt
33.
Personalmehrbedarf zur Einführung und Laufendhaltung des Datenmanagementsystems und des Bauamts Online im Bauaufsichtsamt der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
34.
Vierstreifiger Ausbau der Boelckestraße
Grauer Punkt
35.
Hauptstraße Mainz-Kostheim - Einrichtung eines Fußgängerüberweges
Grauer Punkt
36.
Tannhäuserstraße - Einrichtung einer Radverkehrsanlage
Grauer Punkt
37.
Kaiserbrücke – Auffahrtspindel für den Radverkehr
Grauer Punkt
38.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2018 und die Entwicklung des Instand-haltungsbudgets 2019 für die Verkehrsinfrastruktur
Grauer Punkt
39.
Freigabe und Genehmigung von Budget für den Anbau/Erweiterung am Forsthaus Langendellschlag
Grauer Punkt
40.
Jahresabschluss 2018 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
Grauer Punkt
41.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2019
Grauer Punkt
42.
Wirtschaftsplan 2020/21 und Mittelfristplanungen 2022/23 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Gültigkeit der Oberbürgermeister-Direktwahl in Wiesbaden 2019
Grauer Punkt
2.
Anpassung von Muster-Gesellschaftsvertrag und Beteiligungskodex aufgrund der Hinweise der Kommunalaufsicht, Evaluation des Mustergesellschaftsvertrages
Grauer Punkt
3.
Vorschlag für die Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Klarenthal .
Grauer Punkt
4.
Vorschlag für die Wahl einer/eines Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK II (Mainz-Kostheim)
Grauer Punkt
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk VI (Wiesbaden-Schierstein)
Grauer Punkt
6.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/ eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IV (Wiesbaden-Dotzheim/Frauenstein)
Grauer Punkt
7.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk IV (Wiesbaden-Dotzheim/Frauenstein)
Grauer Punkt
8.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk IV (Wiesbaden-Dotzheim/Frauenstein)
Grauer Punkt
9.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Linde Quartier" im Ortsbezirk Mainz-Kostheim - Satzungsbeschluss
Grauer Punkt
10.
Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs Erbenheim-Süd im Ortsbezirk Erbenheim - Satzungsbeschluss-
Grauer Punkt
11.
Änderung der Ordnung für den Gestaltungs- und Denkmalbeirat sowie Berufung eines neuen Beirats
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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