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Blaue Uhr

Donnerstag, 27. Juni 2019, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 23.05.2019
Grauer Punkt
2.
Mitteilungen
Grauer Punkt
3.
Fragestunde
Grauer Punkt
3.1
Anfrage der Fraktion CDU-Rathausfraktion vom 15.04.2019, Nr. 134/2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Gutachten zum Thema Bürgerbegehren
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Bereits entstandene Kosten für die Citybahn, Anfrage Nr. 132 vom 10. April 2019 der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Haltestelle Wallauer Spange
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Erstellung des Mobilitätsleitbildes; Anfrage Nr. 129/2019 der FDP-Fraktion vom 09.04.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots in Wiesbaden - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.06.2019 -
Grauer Punkt
5.
Wohnen in Wiesbaden - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2019 -
Grauer Punkt
6.
Wiesbaden erklärt den Klimanotstand - Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und L&P vom 18.06.2019 -
Grauer Punkt
6.1
Klimadebatte versachlichen - Antrag der AfD-Fraktion vom 25.06.2019 -
Grauer Punkt
7.
Finanzielle Auswirkungen der Verkehrswende - Antrag der AfD-Fraktion vom 26.03.2019 -
Grauer Punkt
8.
Das „Wiesbaden-Stipendium“ – ein Leuchtturmprojekt für die Gründerregion - Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2019 -
Grauer Punkt
9.
Transparenz an den HSK - Antrag der Fraktion L&P vom 15.05.2019 -
Grauer Punkt
10.
Solidarität mit den streikenden und demonstrierenden Schüler*innen bei #FridaysforFuture! - Antrag der Fraktion L&P vom 27.03.2019 -
Grauer Punkt
11.
Schriftliche Anfrage 131/2019 der Fraktion L&P vom 11.04.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Gutachten und Vorplanungen zum Ostfeld"
Grauer Punkt
12.
Schriftliche Anfrage 103/2019 der Fraktion L&P vom 08.01.2019 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Verkauf des Grundstücks Gemarkung Kastel, Flur 6, Flurstück 156 (SV 17-V-80-2303)"
Grauer Punkt
13.
Beteiligungskodex der Stadt Wiesbaden: Obligatorische öffentliche Ausschreibung von Geschäftsführungspositionen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2019 -
Grauer Punkt
13.1
Beteiligungskodex der Stadt Wiesbaden: Obligatorische öffentliche Ausschreibung von Geschäftsführungspositionen - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2019
Grauer Punkt
14.
Wiesbaden erklärt den Klimanotstand - Antrag der FDP vom 23.05.2019 -
Grauer Punkt
15.
Kommunalen Klimaschutz wirksam vorantreiben - Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und L&P vom 18.06.2019 -
Grauer Punkt
16.
Neustrukturierung der Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der AfD-Fraktion vom 18.06.2019 -
Grauer Punkt
17.
Die Versorgung mit Wohnungen in Wiesbaden sichern - Antrag der Fraktion L&P vom 18.06.2019 -
Grauer Punkt
18.
Rheinuferentwicklungskonzept umsetzen – Grünflächen und Wegebeziehungen zwischen Kastel und Kostheim sichern und weiterentwickeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2019 -
Grauer Punkt
19.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Erbenheim-Süd“ im Ortsbezirk Erbenheim – Satzungsbeschluss - ; Fluchtlinienplan „Rheinstraße/Ludwigstraße“ Erbenheim 1960/01 HAG - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
20.
Sicherstellung des TVöD bei der WJW - Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, AfD, FDP, FW/BLW vom 19.06.2019 -
Grauer Punkt
20.1
Sicherstellung des TVöD bei der WJW - Alternativantrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 27.06.2019 -
Grauer Punkt
21.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern - Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 07.06.2018 -
Grauer Punkt
2.
Jährlicher Angemessenheitsbericht
Grauer Punkt
3.
Weg für eine kulturelle Nutzung des Walhallas ebnen - Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 05.02.2019 -
Grauer Punkt
4.
Beauftragung externer Untersuchung des Bedarfs an Ausbildungsangeboten der WJW -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2019-
Grauer Punkt
5.
Realisierung des Sportgeländes mit Kunstrasenplatz für die Germania Wiesbaden - Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 05.06.2019 -
Grauer Punkt
6.
Zukunft der Walhalla: Gewährung eines städtischen Investitionszuschusses für eine nachhaltige kuturelle Nutzung des historischen Gebäudes
Grauer Punkt
7.
Mittelbare Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden an der MHKW Wiesbaden GmbH über die ESWE Versorgungs AG
Grauer Punkt
8.
Jahresabschluss 2017 WIVERTIS GmbH (Beteiligungs-Cluster 9)
Grauer Punkt
9.
Jahresabschlüsse 2017 für den Beteiligungs-Cluster 2 (Versorgung)
Grauer Punkt
10.
Fortführung Lernwerkstatt für die Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021
Grauer Punkt
11.
Neues Gymnasium -Festlegung des Standortes
Grauer Punkt
12.
Weiterführung des kostenfreien Jobticket-Angebots für die Beschäftigten der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
Grauer Punkt
13.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2019 inkl. Änderung des Vorgehens
Grauer Punkt
14.
Anreizförderung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Zukunft Stadtgrün"- Beratung und Förderung von privaten Umfeldmaßnahmen
Grauer Punkt
15.
Stellenschaffung Büroleitung u. Schulhausmeister/-in neues Gymnasium
Grauer Punkt
16.
Finanzbericht Schulamt 1. Halbjahr 2019
Grauer Punkt
17.
Kulturfestival "Festland"
Grauer Punkt
18.
Hess. Staatstheater Wiesbaden: Abschluss 2018; Budget 2019
Grauer Punkt
19.
Sanierung Burg Sonnenberg, Aktualisierung Bauabschnitt I
Grauer Punkt
20.
Materielle Leistungen SGB II, notwendige Strukturanpassungen
Grauer Punkt
21.
Unterbringungsgebührensatzung - Auswirkungen
Grauer Punkt
22.
Orientierungs- und Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete im Rechtskreis Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Grauer Punkt
23.
Fachstelle Bildung und Teilhabe; notwendige Strukturanpassungen
Grauer Punkt
24.
Bereinigung des Stellenplans sowie Schaffung einer Planstelle Sachgebietsleitung bei 51.22 Verwaltung der Aktenarchive
Grauer Punkt
25.
Neue Ausführungsrichtlinien zu Betriebskosten- und Investitionszuschüssen im Bereich Kindertagesstätten
Grauer Punkt
26.
Jahresbericht der Abteilung Jugendarbeit
Grauer Punkt
27.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Flachstraße in Trägerschaft von Gemeinnützige Känguru Kindertagesstätten Wiesbaden GmbH
Grauer Punkt
28.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kinderhaus Schelmengraben in Trägerschaft des Kinderschutzbundes
Grauer Punkt
29.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte Emser Straße in Trägerschaft von EVIM Bildung gGmbH
Grauer Punkt
30.
Personalausbau Fachberatung Kindertagespflege
Grauer Punkt
31.
Austausch Kunststoffrasenbelag auf dem Sportplatz im Helmut-Schön-Sportpark
Grauer Punkt
32.
Neubau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Saareck (Großspielfeld) und Einbau einer neuen Hebeanlage - Mehrkosten
Grauer Punkt
33.
Mischgebiete effizient weiterentwickeln: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
Grauer Punkt
34.
DIGI-V - Verausgabungsstand und Finanzierung Eigenanteil 2018
Grauer Punkt
35.
Straßenbeleuchtungsvertrag - Mehrkosten 2018
Grauer Punkt
36.
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs TriWiCon
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich - Urlaubsreise nach Spanien - Antrag der FDP vom 10.01.2019 -
Grauer Punkt
2.
Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
3.
Nachwahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Grauer Punkt
4.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Erbenheim-Süd" im Ortsbezirk Erbenheim - Feststellungsbeschluss -
Grauer Punkt
5.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Erbenheim-Süd“ im Ortsbezirk Erbenheim – Satzungsbeschluss - ; Fluchtlinienplan „Rheinstraße/Ludwigstraße“ Erbenheim 1960/01 HAG - Aufhebungsbeschluss
Grauer Punkt
6.
Flächennutzungsplanänderung „Hochschule RheinMain - Standort Kurt-Schumacher-Ring“ im Ortsbezirk Rheingauviertel/Hollerborn -Änderungsbeschluss-
Grauer Punkt
7.
Bebauungsplan "Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schumacher-Ring" im Ortsbezirk Rheingauviertel/ Hollerborn - Aufstellungsbeschluss -
Grauer Punkt
8.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "An der Kantstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss -
Grauer Punkt
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Platter Straße – Emser Straße“ im Ortsbezirk Nordost - Änderungs- und Entwurfsbeschluss –
Grauer Punkt
10.
Bebauungsplan "Platter Straße - Emser Straße" im Ortsbezirk Nordost -Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
Grauer Punkt
11.
Flächennutzungsplanänderung "Nahversorgungsstandort Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Kostheim - Entwurfsbeschluss -
Grauer Punkt
12.
Bebauungsplan Nahversorgungsstandort „Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Kostheim - Offenlagebeschluss -
Grauer Punkt
13.
Vorkaufsrecht in Mainz-Kastel
Grauer Punkt
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Hellmundstraße in Trägerschaft von FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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