Donnerstag, 23. September 2004, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
4.
Hartz zu Ende denken
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.09.2004 -
5.
Familienfreundliche Politik auf breiter Basis
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 14.09.2004 -
6.
City-Link als Einstieg in ein regionales Verkehrssystem
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.09.2004 -
6.1.
City-Link als Einstieg in ein regionales Verkehrssystem
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.09.2004 -
7.
Bekenntnis der Landeshauptstadt Wiesbaden zur deutschen Sprache
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 09.09.2004 -
8.
Keine 1-Euro-Jobs in Wiesbaden
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 09.09.2004 -
9.
Neuaussrichtung der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK-neu);
Zuschlagsentscheidung zur GmbH-Gründung
10.
Kein Wohnungsverlust für Arbeitslosengeld-II-Bezieher/innen und ihre Familien
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 09.09.2004 -
11.
Rechte und Pflichten in Aufsichtsgremien städtischer Gesellschaften
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2004 -
12.
Weitere finanzielle Förderung des Vereins "Soziale Hilfe e.V."
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 14.09.2004 -
13.
Baum- und Grünbestand effektiv schützen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2004 -
14.
Resolution - Rettet den Bannwald
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.09.2004 -
15.
Leitlinien zur kommunalen Umsetzung von "Hartz IV"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2004 -
16.
Graffiti in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 28.06.2004 -
17.
Entlassung von 53 Platanen aus dem Naturdenkmalschutz (ND 62a) nach § 14 HENatG
18.
Antrag des Jugendhilfeausschusses vom 4.7.2004
- Folklore im Garten/Erhöhung des Zuschusses 2005
18.1.
Übergabe des Festivals Folklore im Garten an einen privaten Anbieter
19.
Nutzung des Stadions an der Berliner Straße
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 23.09.2004 -
20.
ESWE-Bad
Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.09.2004 -
II
Tagesordnung
1.
Zusammenstellung der vom Ältestenausschuss und dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung aufgrund der in § 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung festgelegten Ermächtigung in der gemeinsamen öffentlichen Sitzung vom 12.08.2004 gefassten endgültigen Beschlüsse
2.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 37. Sitzung am 24.05.2004
3.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 38. Sitzung am 30.06.2004
5.
Niederschrift über die Sitzung des Beirates für Städtebau und Architektur der Landeshauptstadt Wiesbaden am 03.06.2004
6.
Sicherheit, Sauberkeit und Verkehr
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 29.06.2004 -
8.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Main-Taunus-Kreis und der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Aufnahme von Wiesbadener Kindern an der Heinrich-von-Brentano-Schule in Hochheim und MTK-Kindern an der gymnasialen Oberstufe an der Wilhelm-Leuschner-Schule
12.
Standort- und Büroflächenoptimierung;
Zweiter Bericht zum Zielerreichungsgrad
16.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 27.05.2004
17.
Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 24.06.2004
18.
19.
Verwaltungshaushalt Schulen - Schulraumreinigung, Dienst der Schulhausmeisterinnen und -hausmeister, Schulbudget
20.
Namentliches Gedenken an die aus Wiesbaden deportierten und ermordeten jüdischen Bürgerinnen und Bürger
21.
Betriebskostenzuschuss für die Erweiterung der Kinderkrippe Rosengärtchen, Juliusstraße 8, 65189 Wiesbaden, unter Trägerschaft der Europa-Schule Dr. Obermayr e.V.
23.
Anschaffung von zwei mobilen Zusatztribünen für die Sporthalle am Zweiten Ring
24.
Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Messwerte;
medizinische Stellungnahme
25.
Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Fachmarktzentrum Wiesbaden-Nordenstadt";
Fristverländerung
30.
III
Tagesordnung
1.
Antrag des Jugendhilfeausschusses vom 4.7.2004
- Folklore im Garten/Erhöhung des Zuschusses 2005
1.1.
Übergabe des Festivals Folklore im Garten an einen privaten Anbieter
3.
Genehmigung von üpl-Mitteln für das Rechnungsjahr 2003 im UA 1.1120 - Verkehrsüberwachung
4.
1. Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Wiesbaden i. d. F. vom 30.03.1999;
Neufassung des § 9 "Öffentlichkeit"
2. Erweiterung der Beteiligungsrechte der Ortsbeiräte
5.
Entlassung von 53 Platanen aus dem Naturdenkmalschutz (ND 62a) nach § 14 HENatG
7.
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
9.
Kommunale Trägerschaft der Grundsicherung für Arbeitssuchende gemäß Sozialgesetzbuch II
10.
Bebauungsplanentwurf "Tennelbachtal - 2. Änderung - nördlich der Höhenstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
Beschluss über die Änderung nach § 13 BauGB und die verkürzte öffentliche Auslegung
11.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südliche Freiburger Straße" im Ortsbezirk Delkenheim;
- Beschluss über die Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Links dem Mainzer Weg und Seegewann - 2. Änderung" (Delkenheim 1980/1)
12.
Bebauungsplanentwurf "Bornberg/Schlink" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Satzungsbeschluss -
13.
Änderung des Bebauungsplans Petersweg-Ost;
Beauftragung einer Verkehrsuntersuchung
14.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln zur Aktualisierung der Einzelhandelsstrukturuntersuchung und zur Erarbeitung einer raumordnerischen und städtebaulichen Untersuchung hinsichtlich der Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel im Gewerbegebiet Petersweg-Ost
15.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße - Bereich E, Zentraler Verwaltungsstandort" im Ortsbezirk Südost
16.
Bebauungsplanentwurf "Mainzer Straße Bereich E" (Zentraler Verwaltungsstandort) im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost;
- Änderungsbeschluss und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
17.
Berufung von 10 Vertrauenspersonen für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen
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