Donnerstag, 8. Juli 2004, 16:15 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
4.
Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. § 50 II HGO bezüglich Abrechnung der "Kunstsommer 2002 und 2003"
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 04.02.2004 -
5.
European Business School
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2004 -
6.
Einrichtung einer neuen Integrierten Gesamtschule
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 17.05.2004 -
7.
Überarbeiteter Schulentwicklungsplan für die Allgemeinbildenden Schulen der Landeshauptstadt Wiesbaden
7.1.
Überarbeiteter Schulentwicklungsplan für die Allgemeinbildenden Schulen der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und FDP voom 25.06.2004 -
8.
Sicherheit, Sauberkeit und Verkehr
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 29.06.2004 -
9.
Aufklärung in Sachen Fasanerie
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2004 -
10.
Attraktivität der Fasanerie für Besucher
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 29.06.2004 -
10.1.
Fasanerie
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und FDP vom 07.07.2004 -
11.
Denkmal für die Trümmerfrauen und Kennzeichnung authentischer Orte von Bombenangriffen
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 30.06.2004 -
12.
Gewährung von Heimatrecht statt Abschiebung
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 28.06.2004 -
14.
WiBus-Projekt: Suche eines strategischen Partners zur Erstellung von lokalen Busdienstleistungen in Wiesbaden;
Entscheidung
15.
Graffiti in Wiesbaden
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 28.06.2004 -
16.
Freifläche am Platz der Deutschen Einheit
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 08.07.2004 -
17.
Organisatorische Änderungen im Bereich des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
18.
Hartz IV / Kommunales Optionsgesetz
- Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.07.2004 -
19.
Dringliche Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Sitzung am 08. Juli 2004
II
Tagesordnung
3.
Runder Tisch zur Vertragsgestaltung und Organisation von Großprojekten
4.
Keine Arbeitszeitverlängerung im Öffentlichen Dienst
- Antrag des Fraktionsstatusinhaber Linke Liste vom 13.05.2004 -
5.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 36. Sitzung am 22.04.2004
7.
8.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2002
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Jährliche Vorlage der Verzeichnisse über ausgesprochene Niederschlagungen und Erlasse (Haushaltsjahr 2003)
15.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für ein Seminar des Ausländerbeirates
17.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Einzelplanes 2 für das Jahr 2004 - Preisverleihung der Karin-Elisabeth-Loos- Stiftung
18.
Schul- und Vereinssport; Bereitstellung von Hallen und Sportanlagen
21.
Gemeinnützigkeitserklärung für den Betrieb gewerblicher Art "Folklore im Garten"
22.
Geschäftsstatistik zur bedarfsorientierten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) 2003
23.
1. Fußballclub 1928 Naurod e. V.;
Gewährung eines Investitionszuschusses
24.
Anpassung von Tempo-30-Zonen in Wiesbaden-Kloppenheim an die geänderten Regelungen der Straßenverkehrsordnung
III
Tagesordnung
1.
Erschließung Petersweg Ost
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 15.03.2004 -
2.
Gewerbegebiet Peterswegt Ost
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 15.03.2004 -
3.
Landwirtschaft ohne Gentechnik
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2004 -
5.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Klarenthal
6.
Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Erfahrungsbericht und Änderungsvorschläge
7.
Bebauungsplanentwurf "Am Birnbaum" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes;
Beschluss über die teilweise Aufhebung der Fluchtlinienpläne Sonnenberg 1909/1 und 1959/1 (HAG). Beschluss über die teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes 1960/1 (HAG).
Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Sonnenberg 1966/1.
8.
Bebauungsplan "Wellritztal - 1. Änderung (Ergänzendes Verfahrens nach § 215 a BauGb)" in Wiesbaden;
Beschluss über die Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes "Wellritztal"
9.
Bebauungsplan "Wellritztal - 1. Änderung (Ergänzendes Verfahren nach § 215 a BauGB)" in Wiesbaden;
Veränderungssperre
10.
Bebauungsplanentwurf "Am Floßhafen" im Ortsbezirk Kostheim;
- Satzungsbeschluss -
13.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße, Bereicht E, Zentraler Verwaltungsstandort" im Ortsbezirk Südost
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
14.
Bebauungsplanentwurf "Mainzer Straße Bereich E" (Zentraler Verwaltungsstandort) im Ortsbezirk Wiesbaden Südost
- Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
15.
Organisatorische Änderungen im Bereich des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten
16.
Organisatorische Änderungen im Bereich des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten;
Stadtgärtnerei
18.
Keine Arbeitszeitverlängerung im Öffentlichen Dienst
- Antrag des Fraktionsstatusinhaber Linke Liste vom 13.05.2004 -
19.
Wahl der Jugendschöffen und Jugendschöffinnen für die Jahre 2005 - 2008
Vorschau
