Mittwoch, 4. Dezember 2019, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Ergänzungsantrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4. Dezember 2019 zur SV „19-V-01-0036 Zukunft der Walhalla“
3.
Stellenhebungen im Bereich des Dezernates II
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2019 -
4.
Gebührenhaushalte der LHW
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 27.11.2019-
5.
Reinigungsdienstleistungen in städtisch genutzten Gebäuden
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 27.11.2019-
6.
Kosten WiBau
-Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2019-
7.
Evaluierung der Waffenverbotszone – Aufgabenbereich der Landespolizei
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 27.11.2019-
8.
Geleistete Mehrarbeitsstunden in der städtischen Verwaltung der LH Wiesbaden im Jahr 2018 und im 1. Halbjahr 2019 - differenziert nach Ämtern
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 28.08.2019-
9.
Bericht über Mehrarbeit bei der LHW
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 12.06.2019 -
10.
Weiterführung der Anlauf- und Beratungsstelle für traumatisierte geflüchtete Menschen – NeW Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2019 -
10.1
Unterstützung des Projektes NeW Wiesbaden – Kontaktstelle für traumatisierte geflüchtete Menschen
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 27.11.2019-
11.
Was kostet Wiesbaden?
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 19.11.2019 -
Öffentliche Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
4.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2020
6.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2020 im Bereich Dez. VI
11.
13.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 92 Betreungsplätzen in vier Kindertagesstätten
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Ersatzneubau und Erweiterung der Katholischen Kindertagestätte St. Georg
19.
Erhöhung der Gesellschafterbeiträge und Änderung des Gesellschaftsvertrags im Rahmen der Regionalpark Ballungsraum RheinMain GmbH
22.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktgebührensatzung)
23.
