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Blaue Uhr

Mittwoch, 19. Juni 2019, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 15.05.2019 und 23.05.2019
Grauer Punkt
2.
Beauftragung externer Untersuchung des Bedarfs an Ausbildungsangeboten der WJW -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2019-
Grauer Punkt
3.
Neuordnung der erhöhten Gewerbesteuerumlage, Programm „Starke Heimat Hessen“ -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünenvom 31.05.2019-
Grauer Punkt
4.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
5.
19-V-01-0025 Aufnahme von Verhandlungen mit Max Bögl zur Ablösung des Generalmietvertrages Liegenschaft Platz der Deutschen Einheit
Grauer Punkt
5.1
Ergänzungsantrag zu 19-V-01-0025 Aufnahme von Verhandlungen mit Max Bögl -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2019-
Grauer Punkt
6.
Verschiedenes
Grauer Punkt
7.
Oranger Punkt
Öffentliche Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Was Europa bringt -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 30.01.2019-
Grauer Punkt
2.
Kooperationsprojekt HaLT! Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.06.2014
Grauer Punkt
3.
Weg für eine kulturelle Nutzung des Walhallas ebnen - Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 05.02.2019 -
Grauer Punkt
4.
Zukunft der Walhalla: Gewährung eines städtischen Investitionszuschusses für eine nachhaltige kuturelle Nutzung des historischen Gebäudes
Grauer Punkt
5.
Mittelbare Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden an der MHKW Wiesbaden GmbH über die ESWE Versorgungs AG
Grauer Punkt
6.
Jahresabschluss 2017 WIVERTIS GmbH (Beteiligungs-Cluster 9)
Grauer Punkt
7.
Jahresabschlüsse 2017 für den Beteiligungs-Cluster 2 (Versorgung)
Grauer Punkt
8.
Fortführung Lernwerkstatt für die Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021
Grauer Punkt
9.
Weiterführung des kostenfreien Jobticket-Angebots für die Beschäftigten der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
Grauer Punkt
10.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2019 inkl. Änderung des Vorgehens
Grauer Punkt
11.
Anreizförderung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Zukunft Stadtgrün"- Beratung und Förderung von privaten Umfeldmaßnahmen
Grauer Punkt
12.
Stellenschaffung Büroleitung u. Schulhausmeister/-in neues Gymnasium
Grauer Punkt
13.
Finanzbericht Schulamt 1. Halbjahr 2019
Grauer Punkt
14.
Kulturfestival "Festland"
Grauer Punkt
15.
Hess. Staatstheater Wiesbaden: Abschluss 2018; Budget 2019
Grauer Punkt
16.
Sanierung Burg Sonnenberg, Aktualisierung Bauabschnitt I
Grauer Punkt
17.
Materielle Leistungen SGB II, notwendige Strukturanpassungen
Grauer Punkt
18.
Unterbringungsgebührensatzung - Auswirkungen
Grauer Punkt
19.
Orientierungs- und Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete im Rechtskreis Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Grauer Punkt
20.
Fachstelle Bildung und Teilhabe; notwendige Strukturanpassungen
Grauer Punkt
21.
Bereinigung des Stellenplans sowie Schaffung einer Planstelle Sachgebietsleitung bei 51.22 Verwaltung der Aktenarchive
Grauer Punkt
22.
Neue Ausführungsrichtlinien zu Betriebskosten- und Investitionszuschüssen im Bereich Kindertagesstätten
Grauer Punkt
23.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Hellmundstraße in Trägerschaft von FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH
Grauer Punkt
24.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Flachstraße in Trägerschaft von Gemeinnützige Känguru Kindertagesstätten Wiesbaden GmbH
Grauer Punkt
25.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kinderhaus Schelmengraben in Trägerschaft des Kinderschutzbundes
Grauer Punkt
26.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte Emser Straße in Trägerschaft von EVIM Bildung gGmbH
Grauer Punkt
27.
Personalausbau Fachberatung Kindertagespflege
Grauer Punkt
28.
Austausch Kunststoffrasenbelag auf dem Sportplatz im Helmut-Schön-Sportpark
Grauer Punkt
29.
Neubau eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Saareck (Großspielfeld) und Einbau einer neuen Hebeanlage - Mehrkosten
Grauer Punkt
30.
Mischgebiete effizient weiterentwickeln: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
Grauer Punkt
31.
DIGI-V - Verausgabungsstand und Finanzierung Eigenanteil 2018
Grauer Punkt
32.
Straßenbeleuchtungsvertrag - Mehrkosten 2018
Grauer Punkt
33.
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs TriWiCon

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