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Blaue Uhr

Mittwoch, 15. Mai 2019, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27.03.2019
Grauer Punkt
2.
Sachstand Gemeindezentrum Nordenstadt -Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 07. Mai 2019-
Grauer Punkt
3.
Finanzbedarf für Gutachten und Vorplanungen zum ‚Ostfeld‘ -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.01.2019-
Grauer Punkt
4.
Verzicht auf den Erlass einer Straßenbeitragssatzung nach § 11 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG)
Grauer Punkt
5.
Verlängerung der Einführungsphase der Wettaufwandsteuer
Grauer Punkt
6.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
7.
Verschiedenes
Grauer Punkt
8.
Oranger Punkt
Öffentliche Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Einrichtung einer "Stabsstelle Mobilitätskonzepte" bei Dezernat V
Grauer Punkt
2.
Beschaffung von batterieelektrischen und wasserstoffbetriebenen Bussen durch ESWE Verkehr
Grauer Punkt
3.
Prolongation eines Kassenkredits für die AltenHilfe Wiesbaden GmbH
Grauer Punkt
4.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Grauer Punkt
5.
Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen: Ausstattung des Projektes "Digitale Vorgangsbearbeitung mit civento"
Grauer Punkt
6.
Verfahrensbetreuung für Steuerveranlagungs- und Kassenverfahren
Grauer Punkt
7.
Zusätzlicher Personalbedarf im Rechtsamt
Grauer Punkt
8.
Dringender Personalbedarf der Feuerwehr zum Stellenplan 2020/21 - vorzeitige Stellenbesetzung
Grauer Punkt
9.
Lebensmittelüberwachung - Personalbedarf zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben
Grauer Punkt
10.
Schaffung einer Stelle Büroleitung für die IGS Rheingauviertel
Grauer Punkt
11.
Hermann-Ehlers-Schule - Kanalsanierung
Grauer Punkt
12.
Fassadensanierung Grundschule Sauerland - Bauteil 2
Grauer Punkt
13.
Verlängerung des Betrauungsakts zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V.
Grauer Punkt
14.
Zukünftige kulturelle Nutzung Gebäude "Pariser Hof", Spiegelgasse 9
Grauer Punkt
15.
Neubau Männerwohnheim der Heilsarmee, Schwarzenbergstraße 7
Grauer Punkt
16.
Bundesteilhabegesetz; erforderliche Vorbereitungen zum 01.01.2020
Grauer Punkt
17.
Seniorentreff in der Blücherstraße - Erweiterung eines Stellenanteils von 30 auf 39 Stunden
Grauer Punkt
18.
Grundsanierung der Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt
Grauer Punkt
19.
Wohnungsbauprogramm Teil II 2018 / Teil I 2019, Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
20.
FrAnKHA - Schaffung von zwei Planstellen
Grauer Punkt
21.
Personalmehrbedarf zur Übernahme/Einführung eines Geographischen Informationssystems (GIS) im Stadtplanungsamt
Grauer Punkt
22.
Personalmehrbedarf zur Aktualisierung des Flächennutzungsplans der LHW
Grauer Punkt
23.
Konsequente Weiterentwicklung im Bereich Ostfeld/Kalkofen: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
Grauer Punkt
24.
Urbane Logistik: Maßnahmen zur Entwicklung einer umweltfreundlichen und effizienten Innenstadt-Logistik und Finanzierung
Grauer Punkt
25.
Ausführungsvorlage Ausbau der B455 in Bierstadt, Baufeld 3
Grauer Punkt
26.
Glöcknerstraße – Einrichtung eines Fußgängerüberweges

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