Dienstag, 7. Mai 2019, 17:00 Uhr - Beteiligungsausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
2.
Öffentliche Parkhäuser unter städtischer Regie
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.03.2019 -
2.1
Öffentliche Parkhäuser unter städtischer Regie
- Antrag der FDP vom 04.04.2019 -
3.
Finanzielle Risiken der Landeshauptstadt Wiesbaden im Zusammenhang mit der Entwicklung der HELIOS HSK GmbH
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 20. März 2019-
4.
Informations- und Beteiligungsrechte des Magistrates sowie der Vertretungskörperschaft sicherstellen
hier: mattiaqua und Sportpark Rheinhöhe
- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2019 -
5.
Diebstähle in der Kaiser-Friedrich-Therme
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2019 -
6.
Keine öffentlich-privaten Partnerschaften durch die Hintertür
- Antrag der Fraktion L&P vom 30.04.2019 -
6.1
Beteiligung der Stadt Wiesbaden am geplanten Müllheizkraftwerk
- Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 07.05.2019 -
7.
Wahl von Betriebskommissionsmitgliedern der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
8.
Beschaffung von batterieelektrischen und wasserstoffbetriebenen Bussen durch ESWE Verkehr
9.
11.
Verschiedenes
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