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Dienstag, 19. März 2019, 17:00 Uhr - Beteiligungsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung
1.
Wirtschaftsplan 2019 der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2019
3.
Anzahl der Aufsichtsratsmandate für Stadtverordnete beschränken - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2019 -
4.
Bericht Ergebnisse kommunaler Wohnungsbau - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2019 -
5.
Auswirkungen von Ergebnisabführungsverträgen auf mehrjährige Großprojekte - Antrag der Fraktion L&P vom 13.03.2019 -
6.
Sachstandsbericht zur WJW
7.
Vertrauen zurückgewinnen - Umfassende Revision ermöglichen - Antrag der FDP-Fraktion vom 06.02.2019 -
8.
Nulltarif im ÖPNV auch für Beschäftigte bei städtischen Gesellschaften - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 30.01.2019 -
9.
Überprüfung der Geschäftstätigkeit der GWW in Bezug auf die Presseberichterstattung - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2018 -
10.
Ausweitung von Gewerbeflächen ermöglichen und Wiesbadener Traditionsunternehmen unterstützen - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.08.2018 -
11.
Vorwürfe überprüfen und personelle Konsequenzen ziehen - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2018 -
12.
Vermeidung von Interessenkonflikten in Aufsichtsräten und Betriebskommissionen - Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 17.10.2018 -
13.
Bericht über die Konformität der Entsprechenserklärungen bei entsprechend betroffenen Gesellschaften
14.
Bescheid des Hess. Innenministeriums bezüglich Vergabeverfahren zur Restab-fallentsorgung in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2019 -
15.
Betrauung WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH mit gemeinwirtschaftlicher Verpflichtung
16.
Erhöhung der Gesellschafterbeiträge und Änderung des Gesellschaftsvertrags im Rahmen der Regionalpark Ballungsraum RheinMain GmbH
17.
Verschiedenes
18.

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