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Dienstag, 19. März 2019, 17:00 Uhr - Beteiligungsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung
Grauer Punkt
1.
Wirtschaftsplan 2019 der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Grauer Punkt
2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2019
Grauer Punkt
3.
Anzahl der Aufsichtsratsmandate für Stadtverordnete beschränken - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2019 -
Grauer Punkt
4.
Bericht Ergebnisse kommunaler Wohnungsbau - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2019 -
Grauer Punkt
5.
Auswirkungen von Ergebnisabführungsverträgen auf mehrjährige Großprojekte - Antrag der Fraktion L&P vom 13.03.2019 -
Grauer Punkt
6.
Sachstandsbericht zur WJW
Grauer Punkt
7.
Vertrauen zurückgewinnen - Umfassende Revision ermöglichen - Antrag der FDP-Fraktion vom 06.02.2019 -
Grauer Punkt
8.
Nulltarif im ÖPNV auch für Beschäftigte bei städtischen Gesellschaften - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 30.01.2019 -
Grauer Punkt
9.
Überprüfung der Geschäftstätigkeit der GWW in Bezug auf die Presseberichterstattung - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2018 -
Grauer Punkt
10.
Ausweitung von Gewerbeflächen ermöglichen und Wiesbadener Traditionsunternehmen unterstützen - Antrag der FDP-Fraktion vom 08.08.2018 -
Grauer Punkt
11.
Vorwürfe überprüfen und personelle Konsequenzen ziehen - Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2018 -
Grauer Punkt
12.
Vermeidung von Interessenkonflikten in Aufsichtsräten und Betriebskommissionen - Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 17.10.2018 -
Grauer Punkt
13.
Bericht über die Konformität der Entsprechenserklärungen bei entsprechend betroffenen Gesellschaften
Grauer Punkt
14.
Bescheid des Hess. Innenministeriums bezüglich Vergabeverfahren zur Restab-fallentsorgung in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2019 -
Grauer Punkt
15.
Betrauung WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH mit gemeinwirtschaftlicher Verpflichtung
Grauer Punkt
16.
Erhöhung der Gesellschafterbeiträge und Änderung des Gesellschaftsvertrags im Rahmen der Regionalpark Ballungsraum RheinMain GmbH
Grauer Punkt
17.
Verschiedenes
Grauer Punkt
18.

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