Donnerstag, 12. Februar 2004, 16:10 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
4.
Wiesbadener Beschäftigungspolitik sichern - kommunale Haushalte nachhaltig entlasten
- Gemeinsamer Antrg der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.02.2004 -
5.
SparkassenVersicherung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.02.2004 -
6.
Wohnungsamt
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.12.2003 -
7.
Schulentwicklungsplan
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.02.2004
8.
Konzept gegen Ladensterben und Verödung der Innenstadt
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 04.02.2004 -
9.
Einrichtung von Integrierten Gesamtschulen
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 04.02.2004 -
10.
Fortsetzung der Verwaltungsreform
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2003 -
11.
Umstrukturierung der Ortsverwaltungen
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 16.09.2003 -
12.
Besetzung von Amtsleiterstellen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.10.2003 -
13.
Umbenennung der Karl-Marx-Straße
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 08.10.2003
14.
Umbenennung der Martin-Niemöller-Schule
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 08.10.2003 -
15.
Freigabe des Geländes "Kastel Storage Station" (ehem. "AFEX-Gelände) in Mainz-Kastel
- Antrag des Fraktionsstatusinhabesr Linke Liste vom 08.10.2003 -
16.
Veröffentlichungen Amtlicher Bekanntmachungen
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 17.11.2003 -
17.
Rampe am ehemaligen Schlachthofgelände
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 24.11.2003 -
18.
Verschlechterung im Fernverkehrsangebot der Deutschen Bahn AG
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2003 -
19.
Ausschuss Kreistag Rheingau-Taunus
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 22.01.2004 -
20.
Planungsbereich Mainzer Straße / Multiplex-Kino
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 03.02.2004 -
21.
Antrag auf Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gem. § 50 II HGO bezüglich Abrechnung der "Kunstsommer 2002 und 2003"
- Antrag des Fraktionsstatusinhabers DIE REPUBLIKANER vom 04.02.2004 -
22.
Fördergelder für den Wiesbadener Flüchtlingsrat
- Dringlichkeitsantrag des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste vom 11.02.2004 -
II
Tagesordnung
1.
Stadtbildsatzung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.04.2003 -
2.
Veröffentlichung der Trinkwasserwerte im Internet
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 12.11.2003 -
3.
Bürgerbeirat Wiesbaden; Kenntnisnahme von den Niederschriften über die Sitzungen
6.
Ganztägig arbeitende Schulen in Wiesbaden; Neueinrichtung von Angeboten als Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes; Beantragung von Maßnahmen beim Hess. Kultusministerium mit Unterstützung durch Bundesmittel im Rahmen des Investitionsprogrammes "Zukunft, Bildung und Betreuung" 2003 - 2007
7.
Gerhart-Hauptmann-Schule (Realschule);
Festlegung der Schule als fünfzügige Schule der Sekundarstufe I;
Auswirkungen auf das Sanierungsprogramm
8.
Ganztägig arbeitende Schulen nach § 15 Hess. Schulgesetz;
Beschluss des Magistrats Nr. 1089 vom 18.11.03, Beschlusspos. 3
9.
Entscheidung des Magistrats über erweiterte Zugriffsrechte von Stadtverordneten in WinKosi/Info und über den Datenschutz
11.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Suche eines strategischen Partners zur Erstellung von lokalen Busdienstleistungen in Wiesbaden (WiBus-Projekt);
Sachstandsbericht
14.
Einführung eines DV-Verfahrens für die Vollstreckung öffentlicher Forderungen
15.
Luftschadstoff- und Lärmbelastung im Bereich der Wiesbadener Außenbezirke auf Grundlage der 22. BIMSchV und des § 47 a BIMSchG;
Lärmminderungsplanung 2002/2003
16.
Verteilung der Mittel aus der Tronc-Abgabe für den Bereich Umwelt;
2. Teilvergabe
17.
Nutzung von Dächern städtischer Liegenschaften für private Photovoltaikanlagen;
Bericht zu Punkt 3 und 4 des Magistratsbeschluss Nr. 0723 vom 12.08.2003
25.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für das Rechnungsjahr 2004
26.
Bereitstellung von ÜPL-Mittel i. H. v. 325.000 Euro für HHST: 1.4313.530100.6 "Mieten und Pachten"
29.
Programm Wege zur Berufsbildung für Alle;
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln
32.
Generalsanierung der Diltheyschule; 2. Abschnitt der Sanierungsarbeiten
33.
Solaranlagen für Einrichtungen des Sportamtes
(Sporthalle Schelmengraben und Freibad Kleinfeldchen)
34.
Erneuerung von Heizkesselanlagen in Sportanlagen:
Stadion Berliner Straße, Sportplatz Rheinhöhe und Sportplatz Kleinfeldchen
35.
37.
Theodor-Heuss-Brücke in Mainz-Kastel - Bereinigung der Finanzierung
38.
Hauptstraße in Mainz-Kostheim; Anbindung an die B 40 und Errichtung einer Fußgängerüberführung Steinern-Kreuz-Weg als Maßnahme zur Beseitigung des Bahnüberganges Posten 32
- Sachstandsbericht -, - Anmeldung von Mehrkosten -
42.
46.
Fasanerie, Genehmigung des Erbbaurechts- und Sanierungsvertrages für das Hofgut Fasanerie
47.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die ELW für das Geschäftsjahr 2003
48.
Wirtschaftsplan 2004 und Mittelfristplanung 2005 - 2007 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
49.
Geplanter Teilabzug des BKA
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.01.2004
III
Tagesordnung
2.
Rahmenkonzept für ein Standard-Raumuntersuchungsprogramm in Kindertagesstätten und Schulen (SUKS)
3.
Bebauungsplan "Moltkering-Nordteil - 1. Änderung -" in Wiesbaden
- Beschluss über die Anregungen und Satzungsbeschluss -
4.
Bebauungsplanentwurf "Bornberg/Schlink" in Wiesbaden-Sonnenberg;
- Änderungsbeschluss und - Beschluss über die öffentliche Auslegung
5.
Sportplatz Wiesbaden-Kloppenheim; Erweiterung der Stellplatz-Anlage
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