Dienstag, 14. Mai 2019, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Bereich Planung und Bau
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Sicherstellung der städtebaulichen Qualität im Neubaugebiet „Hainweg“ in Wiesbaden-Nordenstadt
- Antrag der CDU Fraktion vom 08.05.2019 -
3.
Bauleitplanung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.1
Bauleitplanung - frühzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
3.2
Konkretisierung der angemessenen Beteiligungsformen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2019 -
5.
Innenstadt zukunftsfähig machen
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 06.02.2019 -
- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019 (BP 0053) -
- Protokollnotiz des Ausschusses für Planung, Bua und Verkehr vom 26.03.2019 (PN 0059) -
- Beschluss des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 26.03.2019 (BP0028) -
- Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 10.04.2019 -
6.
Sommer-Gastronomie an Rhein und Main
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2019 -
- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 04.04.2019 -
7.
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf städtischen Grundstücken
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.03.2019 -
- Protokollnotiz des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 26.02.2019 (PN 0056) -
7.1
Bereich Verkehr
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
Radverleihstation für Kinderräder
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2019 -
9.
Bericht zu den Ergebnissen der testweisen Einführung einer Haltezone für Elterntaxis an der Diesterwegschule
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2019 -
10.
Schaffung von Radfahrstreifen entlang der unteren Sonnenberger Straße
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2019 -
11.
Betreff: Sachstandsbericht Kureck
- Antrag der FDP Fraktion vom 08.05.2019 -
12.
Ampelgriffe (Wiederaufruf des Beschlusses 0227 vom 06.12.2016)
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.05.2019 -
14.
Gefährdung für Schülerinnen und Schüler in der Brunhildenstraße verhindern
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 26.03.2019 -
15.
Installation von Mitfahrbänken
- Beschluss des Jugendparlamentes vom 26.02.2019 (BP 0017) -
16.
Freie Fahrt für engagierte Bürger
- Beschluss des Jugendparlamentes vom 10.04.2019 (BP 0028) -
17.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan "Südlich der Ernst-von-Harnack-Straße" im Ortsbezirk Klarenthal - Aufstellungsbeschluss
18.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Am Heiligenhaus / Nordenstadter Straße" im Ortsbezirk Igstadt - Satzungsbeschluss -
19.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Fahrradverleihsystem „meinRad“ evaluieren
- Bericht des Dezernats V vom 05.04.2019 -
2.
Bebauung auf dem Grundstück Elise-Kirchner-Straße 15, Biebrich
- Bericht des Dezernates VI vom 04.04.2019 -
3.
Technische Probleme mit den Schlössern der ESWE-Leihfahrräder
- Bericht des Dezernates V vom 01.04.2019 -
5.
Gesamtbericht der Lokalen Nahverkehrsorganisation nach Art. 7 Abs. 1 der EU-VO 1370/2007 für die Jahre 2016 und 2017
6.
7.
Beschaffung von batterieelektrischen und wasserstoffbetriebenen Bussen durch ESWE Verkehr
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Zusammenfassende rechtliche Bewertung von Stellungnahmen zur Zulässigkeit der eingereichten Bürgerbegehren betreffend die geplante City-Bahn in Wiesbaden
13.
Grundsanierung der Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt
14.
15.
Personalmehrbedarf zur Übernahme/Einführung eines Geographischen Informationssystems (GIS) im Stadtplanungsamt
16.
Personalmehrbedarf zur Aktualisierung des Flächennutzungsplans der LHW
17.
Konsequente Weiterentwicklung im Bereich Ostfeld/Kalkofen: Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt
18.
Erweiterungsneubau Pflegeheim mit Personal- und Verwaltungsbereich und 18 Bewohnerzimmer, Wi-Nordost, Riederbergstraße 35
19.
Urbane Logistik: Maßnahmen zur Entwicklung einer umweltfreundlichen und effizienten Innenstadt-Logistik und Finanzierung
22.
Verzicht auf den Erlass einer Straßenbeitragssatzung nach § 11 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG)
