Mittwoch, 15. September 2004, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
1.
Sicherheit, Sauberkeit und Verkehr
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 29.06.2004 -
1.1.
Sicherheit, Sauberkeit und Verkehr
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 07.09.2004 -
2.
Leitlinien zur kommunalen Umsetzung von "Hartz IV"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2004 -
3.
Stärkung des Wirtschaftsstandortes "Unter den Eichen"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2004 -
4.
Hartz zu Ende denken
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vm 06.09.2004 -
5.
Aktuelle Finanzentwicklung
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.09.2004 -
6.
7.
Sparen durch Mobilitätsmanagement
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2004 -
9.
Verwaltungshaushalt Schulen - Schulraumreinigung, Dienst der Schulhausmeisterinnen und -hausmeister, Schulbudget
10.
Übergabe des Festivals Folklore im Garten an einen privaten Anbieter
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Tagesordnung
2.
Genehmigung von üpl-Mitteln für das Rechnungsjahr 2003 im UA 1.1120 - Verkehrsüberwachung
4.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Main-Taunus-Kreis und der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Aufnahme von Wiesbadener Kindern an der Heinrich-von-Brentano-Schule in Hochheim und MTK-Kindern an der gymnasialen Oberstufe an der Wilhelm-Leuschner-Schule
6.
1. Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Wiesbaden i. d. F. vom 30.03.1999;
Neufassung des § 9 "Öffentlichkeit"
2. Erweiterung der Beteiligungsrechte der Ortsbeiräte
9.
Standort- und Büroflächenoptimierung;
Zweiter Bericht zum Zielerreichungsgrad
13.
Betriebskostenzuschuss für die Erweiterung der Kinderkrippe Rosengärtchen, Juliusstraße 8, 65189 Wiesbaden, unter Trägerschaft der Europa-Schule Dr. Obermayr e.V.
15.
16.
Anschaffung von zwei mobilen Zusatztribünen für die Sporthalle am Zweiten Ring
17.
Programm zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten in Wiesbaden;
Kurt-Schumacher-Ring / Dotzheimer Straße / Loreleiring
18.
L 3017 Ortsumgehung Breckenheim;
Umbau Knotenpunkt L 3028 / L 3039 (Finkenhof)
19.
Änderung des Bebauungsplans Petersweg-Ost;
Beauftragung einer Verkehrsuntersuchung
20.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln zur Aktualisierung der Einzelhandelsstrukturuntersuchung und zur Erarbeitung einer raumordnerischen und städtebaulichen Untersuchung hinsichtlich der Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel im Gewerbegebiet Petersweg-Ost
24.
Vorschau
