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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 30. Juni 2004, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

1
Tagesordnung
1.
Keine Arbeitszeitverlängerung im Öffentlichen Dienst - Antrag des Fraktionsstatusinhaber Linke Liste vom 13.05.2004 -
2.
WiBus-Projekt: Suche eines strategischen Partners zur Erstellung von lokalen Busdienstleistungen in Wiesbaden; Entscheidung
3.
Der sozialen Verantwortung für die WTI-Beschäftigten gerecht werden - Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.06.2004 -
4.
Vorabfreigabe 2004 Bereich Kultur II
4.1.
Haushaltsplananträge - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.05.2004 -
5.
Mehrkosten Spielplatz Blücherstraße; Bericht an den Revisionsausschuss
7.
Verschiedenes
8.
2
Tagesordnung
1.
Extreme Mittelkürzungen des Landes Hessen - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.09.2003 -
2.
Einladung von ehemaligen Wiesbadener Mitbürgern jüdischen Glaubens
3.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2002
4.
Quartalsbericht 01/2004 Projekt inteR
5.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Ergebnis der Konsolidierung 2003
8.
Jährliche Vorlage der Verzeichnisse über ausgesprochene Niederschlagungen und Erlasse (Haushaltsjahr 2003)
9.
Spenden; Bericht über die im Jahr 2003 eingegangenen Beträge
10.
Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden; Erfahrungsbericht und Änderungsvorschläge
11.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für ein Seminar des Ausländerbeirates
12.
Betrieb einer Fluglärmmessstation in Wiesbaden-Naurod
13.
Hochwasserschutz am Rambachsystem
14.
Gebührenordnung für Leistungen der Feuerwehr in Wiesbaden
15.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Einzelplanes 2 für das Jahr 2004 - Preisverleihung der Karin-Elisabeth-Loos- Stiftung
16.
Beschluss 0169 - Historischer Weg Wiesbaden
17.
Gemeinnützigkeitserklärung für den Betrieb gewerblicher Art "Folklore im Garten"
18.
1. Fußballclub 1928 Naurod e. V.; Gewährung eines Investitionszuschusses
19.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße, Bereicht E, Zentraler Verwaltungsstandort" im Ortsbezirk Südost - Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
20.
Bebauungsplanentwurf "Mainzer Straße Bereich E" (Zentraler Verwaltungsstandort) im Ortsbezirk Wiesbaden Südost - Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
21.
Anpassung von Tempo-30-Zonen in Wiesbaden-Kloppenheim an die geänderten Regelungen der Straßenverkehrsordnung
22.
Instandsetzung von Ingenieurbauwerken in Wiesbaden
23.
Organisatorische Änderungen im Bereich des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten; Stadtgärtnerei
27.
Elly-Heuss-Schule; Sanierung des Tuffsteingesimses

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