Mittwoch, 30. Juni 2004, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.
Keine Arbeitszeitverlängerung im Öffentlichen Dienst
- Antrag des Fraktionsstatusinhaber Linke Liste vom 13.05.2004 -
2.
WiBus-Projekt: Suche eines strategischen Partners zur Erstellung von lokalen Busdienstleistungen in Wiesbaden;
Entscheidung
3.
Der sozialen Verantwortung für die WTI-Beschäftigten gerecht werden
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.06.2004 -
4.1.
Haushaltsplananträge
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.05.2004 -
5.
Mehrkosten Spielplatz Blücherstraße;
Bericht an den Revisionsausschuss
2
Tagesordnung
1.
Extreme Mittelkürzungen des Landes Hessen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.09.2003 -
2.
3.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2002
5.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2004 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Jährliche Vorlage der Verzeichnisse über ausgesprochene Niederschlagungen und Erlasse (Haushaltsjahr 2003)
10.
Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Erfahrungsbericht und Änderungsvorschläge
11.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für ein Seminar des Ausländerbeirates
15.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Einzelplanes 2 für das Jahr 2004 - Preisverleihung der Karin-Elisabeth-Loos- Stiftung
17.
Gemeinnützigkeitserklärung für den Betrieb gewerblicher Art "Folklore im Garten"
18.
1. Fußballclub 1928 Naurod e. V.;
Gewährung eines Investitionszuschusses
19.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Mainzer Straße, Bereicht E, Zentraler Verwaltungsstandort" im Ortsbezirk Südost
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
20.
Bebauungsplanentwurf "Mainzer Straße Bereich E" (Zentraler Verwaltungsstandort) im Ortsbezirk Wiesbaden Südost
- Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
21.
Anpassung von Tempo-30-Zonen in Wiesbaden-Kloppenheim an die geänderten Regelungen der Straßenverkehrsordnung
23.
Organisatorische Änderungen im Bereich des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten;
Stadtgärtnerei
Vorschau
