Mittwoch, 17. März 2004, 14:30 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.
Wohnungsamt
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.12.2003 -
5.
Änderungsanträge zum Entwurf des Haushalts 2004/2005
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 24.02.2004 -
6.
Anträge der SPD-Stadtverordnetenfraktion zum Vermögenshaushalt 2004/2004
7.
Beantragte Zusetzungen und Absetzung zum Vermögenshaushalt
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2004 -
8.
Anträge des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste zum Vermögenshaushalt 2004/2005
9.
Dorfplatzerneuerung Breckenheim
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
10.
Urnenwände in Auringen und Frauenstein
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
11.
Erweiterung der Trauerhalle in Auringen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
12.
Vermögenshaushalt Schulen
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
13.
Prioritätenliste "Baumaßnahmen Kindereinrichtungen"
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
2
Tagesordnung
1.
Brandschutzsanierung der Friedrich-Ebert-Schule;
Freigabe der Haushaltsmittel bei Haushaltsstelle 2.2400.940000.8.702
2.
Freigabe von Haushaltsmitteln zur Teilnahme am EU-Projekt "Parade of Joy" in der polnischen Partnerstadt Breslau
3.
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Kontaktstudium für ausländische Studierende an der Wiesbadener Musikakademie
11.
Bereitstellung von APL-Mittel i. H. v. 30.000,00 Euro für die notwendige Erweiterung der Heizkesselanlage in der Altenwohnanlage in der Schiersteiner Straße 70 - 78 (HHstelle: 2.8910.961000.8.700)
12.
Überplanmäßige Mittelausgabe 2003 für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
13.
1. Erhöhter Zuschussbedarf im Haushaltsjahr 2003 im Deckungskreis 1.4100 - 1.4140/ Sozialhilfe
2. Ungedeckte Sozialhilfeausgaben für Grundsicherungs- (GSiG)-empfänger im Haushaltsjahr 2003 im Unterabschnitt 4100/ Hilfe zum Lebensunterhalt
14.
Bebauungsplanentwurf "Am Floßhafen" in Mainz-Kostheim;
- Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
15.
Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs "Ortskern Sonnenberg" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über die Aufhebung der Fluchtlinienpläne Sonnenberg 1896 teilweise, 1901/1 teilweise, 1909/1 teilweise, 1911/3, 1912/2, 1927/1, 1927/2 teilweise, 1928/1, 1929/2 teilweise, 1929/3, 1929/4 und 1959/1 (HAG) teilweise;
Beschluss über die teilweise Aufhebung der Bebauungspläne 1960/1 (HAG) und 1969/1
16.
Straße "Am Wolfsfeld" zwischen Nauroder Straße und Anschluss an die Kloppenheimer Straße in Wiesbaden-Bierstadt;
Mittelfreigabe vorab der Beschlussfassung über den Haushaltsplan
17.
Mittelfreigabe des Deckenprogramms 2004 in Wiesbaden vorab des Haushaltsplanbeschlusses 2004/2005
18.
Mittelfreigabe der Gehwegausbau- und Frostschadenprogramme 2004 in Wiesbaden vorab des Haushaltsplanbeschlusses 2004/2005
19.
Mittelfreigabe der Bauprogramme 2004 in den AKK Stadtteilen vorab des Haushaltsplanbeschlusses 2004/2005
20.
21.
Bericht 3. Quartal 2002 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
22.
Teilnahme an der EXPO Real 2004 in München in der Zeit vom 04. - 06.10.2004
25.
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der Kurbetriebe der Landeshaupstadt Wiesbaden
Vorschau
