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Mittwoch, 17. März 2004, 14:30 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

1
Tagesordnung
1.
Wohnungsamt - Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.12.2003 -
2.
Verschiedenes
3.
4.
Entwurf des Haushaltsplanes 2004/2005
5.
Änderungsanträge zum Entwurf des Haushalts 2004/2005 - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 24.02.2004 -
6.
Anträge der SPD-Stadtverordnetenfraktion zum Vermögenshaushalt 2004/2004
7.
Beantragte Zusetzungen und Absetzung zum Vermögenshaushalt - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.03.2004 -
8.
Anträge des Fraktionsstatusinhabers Linke Liste zum Vermögenshaushalt 2004/2005
9.
Dorfplatzerneuerung Breckenheim - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
10.
Urnenwände in Auringen und Frauenstein - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
11.
Erweiterung der Trauerhalle in Auringen - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
12.
Vermögenshaushalt Schulen - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
13.
Prioritätenliste "Baumaßnahmen Kindereinrichtungen" - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 04.03.2004 -
2
Tagesordnung
1.
Brandschutzsanierung der Friedrich-Ebert-Schule; Freigabe der Haushaltsmittel bei Haushaltsstelle 2.2400.940000.8.702
2.
Freigabe von Haushaltsmitteln zur Teilnahme am EU-Projekt "Parade of Joy" in der polnischen Partnerstadt Breslau
3.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln; Umbau Ortsverwaltung Dotzheim
4.
Eckdatenbeschluss 2004/2005
5.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2003
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Investitionsmaßnahme im Bereich Verkehrsüberwachung
9.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln
10.
Kontaktstudium für ausländische Studierende an der Wiesbadener Musikakademie
11.
Bereitstellung von APL-Mittel i. H. v. 30.000,00 Euro für die notwendige Erweiterung der Heizkesselanlage in der Altenwohnanlage in der Schiersteiner Straße 70 - 78 (HHstelle: 2.8910.961000.8.700)
12.
Überplanmäßige Mittelausgabe 2003 für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
13.
1. Erhöhter Zuschussbedarf im Haushaltsjahr 2003 im Deckungskreis 1.4100 - 1.4140/ Sozialhilfe 2. Ungedeckte Sozialhilfeausgaben für Grundsicherungs- (GSiG)-empfänger im Haushaltsjahr 2003 im Unterabschnitt 4100/ Hilfe zum Lebensunterhalt
14.
Bebauungsplanentwurf "Am Floßhafen" in Mainz-Kostheim; - Änderungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung -
15.
Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs "Ortskern Sonnenberg" im Ortsbezirk Sonnenberg; Beschluss über die Aufhebung der Fluchtlinienpläne Sonnenberg 1896 teilweise, 1901/1 teilweise, 1909/1 teilweise, 1911/3, 1912/2, 1927/1, 1927/2 teilweise, 1928/1, 1929/2 teilweise, 1929/3, 1929/4 und 1959/1 (HAG) teilweise; Beschluss über die teilweise Aufhebung der Bebauungspläne 1960/1 (HAG) und 1969/1
16.
Straße "Am Wolfsfeld" zwischen Nauroder Straße und Anschluss an die Kloppenheimer Straße in Wiesbaden-Bierstadt; Mittelfreigabe vorab der Beschlussfassung über den Haushaltsplan
17.
Mittelfreigabe des Deckenprogramms 2004 in Wiesbaden vorab des Haushaltsplanbeschlusses 2004/2005
18.
Mittelfreigabe der Gehwegausbau- und Frostschadenprogramme 2004 in Wiesbaden vorab des Haushaltsplanbeschlusses 2004/2005
19.
Mittelfreigabe der Bauprogramme 2004 in den AKK Stadtteilen vorab des Haushaltsplanbeschlusses 2004/2005
20.
Vorabfreigabe von Mitteln zur Unterstützung von Bürgerinitiativen
21.
Bericht 3. Quartal 2002 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
22.
Teilnahme an der EXPO Real 2004 in München in der Zeit vom 04. - 06.10.2004
23.
Berufsvorbereitende Praktika für Jugendliche
24.
Parkhaus unter dem Bowling Green
25.
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der Kurbetriebe der Landeshaupstadt Wiesbaden
32.
Projekt Hauptstraße 119 - 125 - in 55246 Mainz-Kostheim

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