Mittwoch, 4. Februar 2004, 17:15 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
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Tagesordnung
1.
ESWE-Fonds zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 25.11.2003 -
2.
Zukunft von EXINA
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 27.01.2004 -
4.
SparkassenVersicherung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2004 -
6.
Bericht über Vermarktung Petersweg
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 21.01.2004 -
7.
Rechtliche Klärung von Anliegerbeiträgen in der Fußgängerzone
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 28.01.2004 -
8.
Extreme Mittelkürzungen des Landes Hessen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.09.2003 -
16.
Ganztägig arbeitende Schulen in Wiesbaden; Neueinrichtung von Angeboten als Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes; Beantragung von Maßnahmen beim Hess. Kultusministerium mit Unterstützung durch Bundesmittel im Rahmen des Investitionsprogrammes "Zukunft, Bildung und Betreuung" 2003 - 2007
17.
Gerhart-Hauptmann-Schule (Realschule);
Festlegung der Schule als fünfzügige Schule der Sekundarstufe I;
Auswirkungen auf das Sanierungsprogramm
18.
Ganztägig arbeitende Schulen nach § 15 Hess. Schulgesetz;
Beschluss des Magistrats Nr. 1089 vom 18.11.03, Beschlusspos. 3
19.
Entscheidung des Magistrats über erweiterte Zugriffsrechte von Stadtverordneten in WinKosi/Info und über den Datenschutz
21.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
22.
Suche eines strategischen Partners zur Erstellung von lokalen Busdienstleistungen in Wiesbaden (WiBus-Projekt);
Sachstandsbericht
24.
Einführung eines DV-Verfahrens für die Vollstreckung öffentlicher Forderungen
25.
Nutzung von Dächern städtischer Liegenschaften für private Photovoltaikanlagen;
Bericht zu Punkt 3 und 4 des Magistratsbeschluss Nr. 0723 vom 12.08.2003
32.
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln für das Rechnungsjahr 2004
33.
Bereitstellung von ÜPL-Mittel i. H. v. 325.000 Euro für HHST: 1.4313.530100.6 "Mieten und Pachten"
36.
Programm Wege zur Berufsbildung für Alle;
Vorzeitige Freigabe von Haushaltsmitteln
40.
Generalsanierung der Diltheyschule; 2. Abschnitt der Sanierungsarbeiten
41.
Solaranlagen für Einrichtungen des Sportamtes
(Sporthalle Schelmengraben und Freibad Kleinfeldchen)
42.
Erneuerung von Heizkesselanlagen in Sportanlagen:
Stadion Berliner Straße, Sportplatz Rheinhöhe und Sportplatz Kleinfeldchen
43.
Sportplatz Wiesbaden-Kloppenheim; Erweiterung der Stellplatz-Anlage
44.
Theodor-Heuss-Brücke in Mainz-Kastel - Bereinigung der Finanzierung
45.
Hauptstraße in Mainz-Kostheim; Anbindung an die B 40 und Errichtung einer Fußgängerüberführung Steinern-Kreuz-Weg als Maßnahme zur Beseitigung des Bahnüberganges Posten 32
- Sachstandsbericht -, - Anmeldung von Mehrkosten -
47.
Fasanerie, Genehmigung des Erbbaurechts- und Sanierungsvertrages für das Hofgut Fasanerie
50.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die ELW für das Geschäftsjahr 2003
51.
Wirtschaftsplan 2004 und Mittelfristplanung 2005 - 2007 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
52.
Vorschau
