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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 3. November 2004, 17:05 Uhr - Ausschuss für Soziales

Öffentliche Tagesordnung

I
Tagesordnung
1.
Eingaben von sozialen Institutionen und Einrichtungen
2.
Jahresgespräch mit dem Arbeitskreis der Behinderten
2.1.
Umbau des Wiesbadener Hauptbahnhofs und Bahnhofsvorplatzes - unerledigte bzw. nicht abgeschlossene Vorgänge aus 2003 -
2.2.
Prioritätenlisten für die Herstellung der Barrierefreiheit in Wiesbaden - unerledigte bzw. nicht abgeschlossene Vorgänge aus 2003 -
2.3.
Thermalbad / Gesundheitsbad - unerledigte bzw. nicht abgeschlossene Vorgänge aus 2003 -
2.4.
Budgetrecht - unerledigte bzw. nicht abgeschlossene Vorgänge aus 2003 -
2.5.
Staatstheater, Kleines Haus, Foyer
2.6.
Ausgabestelle für Generalschlüssel
2.7.
Antrag auf Abwendung der Heizungszuschüsse des Vereins für Sport und Gesundheit (VSG) für das Kleinfeldchenbad
2.8.
Antrag auf Zuwendung von Troncmittel für die allg. Verwaltungsarbeiten des Vereins für Sport und Gesundheit (VSP)
2.9.
Barrierefreie Verwaltung der Stadt Wiesbaden für sehbehinderte Menschen
2.10.
Höranlagen in der Trauerhalle auf dem Südfriedhof in Wiesbaden dringend erforderlich
2.11.
Beitritt zur Erklärung von Barcelona
2.12.
Umbau Landesmuseum in Wiesbaden
2.13.
Mittelkürzungen der Zuschüsse
2.14.
Längerfristig zu lösende Problematik von Entscheidungen zur Behindertenarbeit
3.
Effiziente Zuschussgewährung im Sozialbereich - Antrag der CDU-Fraktion vom 26. Oktober 2004
4.
Übergabe des Festivals Folklore im Garten an einen privaten Anbieter
5.
Bericht zu Fallzahlen, Kosten und Maßnahmen im Themenfeld "Wohnungssicherung, drohende Wohnungslosigkeit"
7.
Bericht des Sozialdezernenten über aktuelle Entwicklungen und Vorhaben
7.1.
Sperrvermerk bei HUA 4700 "LAB-Gemeinschaft"
8.
Verschiedenes
9.
II
Tagesordnung
1.
Betriebs- und Investitionszuschuss im Rahmen des Sofortprogramms an den IFB und an den Förderverein Kultur im Bergkirchenviertel e.V. zur Schaffung 40 neuer Kindergartenplätze im näheren Innenstadtbereich
2.
Personalabbau im Georg-Buch-Haus; Umwandlung von Personalausgaben in Zuschussmittel für Freie Träger
3.
Sozialhilfe-Geschäftsstatistik 2. Quartal 2004

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