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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 25. Juni 2003, 17:07 Uhr - Ausschuss für Soziales

Öffentliche Tagesordnung

I
Tagesordnung
1.
Eingaben von sozialen Institutionen und Einrichtungen
2.
Wohnungsgutachten "Empirische Untersuchung über Wohnungsarchitektur aus Sicht ihrer Nutzer" des Mieterschutzbundes
3.
Kontrolle ärztlicher Rezepte und Rechnungen für Sozialhilfeempfänger - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 16.06.2003 -
4.
AltenHilfeWiesbaden (AHW) - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2003 -
5.
Ausübung des Vorkaufsrechtes in Erhaltungssatzungsgebieten (hier: Hallgarter Straße 6) - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2003 -
6.
Reprivatisierung von im Rahmen des Vorkaufsrechtes erworbenen Häusern - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2003 -
7.
Exemplarische Reprivatisierung des im Rahmen des Vorkaufsrechtes erworbenen Hauses "Klopstockstraße 26" - Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2003 -
8.
Installierung der Toiletten für Alle
9.
Obdachlosen wirksam und effizient helfen - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2003 -
9.1.
Obdachlosen wirksam und effizient helfen; Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2003
10.
Bundespolitische Zentralisierung der Arbeitsvermittlung gefährdet kommunale Qualifizierungsmaßnahmen - Kommunale Kompetenzen stärken - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2003 -
11.
Bericht des Sozialdezernenten über aktuelle Entwicklungen und Vorhaben
12.
Verschiedenes
13.
II
Tagesordnung
1.
Zwischenergebnisse des Modellprojektes "Wiesbadener Netzwerk für geriatrische Rehabilitation"
2.
Gemeinnützigkeitserklärung für Betriebe gewerblicher Art der LH Wiesbaden
3.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Trendsporthalle; Bericht an den Ausschuss für Freizeit und Sport gemäß Beschluss Nr. 0010 vom 13.03.2003
5.
Bekämpfung der zunehmenden Arbeitslosigkeit von Jugendlichen in Wiesbaden; Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0111 vom 27.03.2003
6.
Jugendförderung im Kulturbereich; Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an kulturellen Institutionen, Gruppen, Vereine und Künstlerinnen und Künstler
7.
Personalausgabenbudget 2002 Dezernat VI; Deckungsvorschläge
8.
Ordnung für den Seniorenbeirat in der Landeshauptstadt Wiesbaden
9.
4. Zwischenbereicht "Wege zur Berufsbildung für Alle"
10.
Finanzabwicklung zusätzlicher Krippengruppen aus dem Krippenoffensivefonds; Ev. KT Klarenthal und Elterninitiative Tigerbär e.V.
11.
Notprogramm zur Sicherung kommunaler Programme und Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung und Beschäftigung

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