Mittwoch, 26. November 2003, 17:10 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.
Sachstand Facility-Management
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 17.09.2003 -
3.
Teil I - Abwassergebührenordnung
Teil II - Entwässerungssatzung
Teil III - Kleineinleiterabgabeordnung
Teil IV - Abwasserbeitragssatzung
4.
Tätigkeitsbericht des Amtes für Verkehrsüberwachung und Gefahrenabwehr
7.
Bekämpfung der zunehmenden Arbeitslosigkeit von Jugendlichen in Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 27.03.2003 -
8.
Schulung von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Verhinderung von Kostenüberschreitungen im Hoch- und Tiefbau
2
Tagesordnung
1.
Einstellung der Arbeit des Psychosozialen Krisendienstes Wiesbaden zum 31.12.2003
3.
Kündigung der Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion
5.
Personalwirtschaftssystem LOGA;
Bericht zur Stellenreduzierung und Einheitssachbearbeitung
6.
KGRZ Wiesbaden;
Zahlung der Sozialplankosten, Abwicklung der Altlasten
7.
Personalausgaben UA 0221 - besondere Beschäftigungsverhältnisse - üpl-Genehmigung
8.
Sonderprogramme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
JUMP PLUS und Arbeit für Langzeitarbeitslose
Beschäftigungsmaßnahmen nach § 19 BSHG - Personalausgaben UA 0221 - besondere Beschäftigungsmaßnahmen - üpl-Genehmigung
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Notprogramm zur Sicherung kommunaler Programme und Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung und Beschäftigung
14.
Landesprogramm 1998/1999 des Hessischen Kultusministerium zur Verbesserung der EDV-Ausstattung von Schulen und Schulverwaltungen - Austausch der veralteten Rechner
15.
"WieS@N II - Wiesbadener Schulen am Netz".
Die Plattform für kompetenten Service rund um IT und Neue Medien im Unterricht.
17.
Mehrausgaben durch Umstellung des Abrechnungsverfahrens der ESWE AG-Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
18.
Durchführung von Maßnahmen im Kindertagesstättenbereich trotz HHSperre
20.
Sachstand des Fassadengestaltungsverfahrens zum "Projekt an der Luisenstraße",
Kirchgasse / Luisenstraße / Schwalbacher Straße / Rheinstraße
21.
"Kostenkontrolle im Hochbau"
Statusbericht /4. Quartal 2003 des Hochbaus (gemäß SV 02-V-64-0020)
23.
Jägerhofplatz - Instandsetzung und Gestaltung im Rahmen der "Sozialen Stadterneuerung Biebrich"
24.
Soziale Stadtteilentwicklung Inneres Westend;
hier: Entwicklung der "Grün- und Freifläche Wellritzhof" - Refinanzierung des Grunderwerbs, Grün- und Freiflächengestaltung und Hochbau-Maßnahmen
25.
Jahresabschluss 2002 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW);
Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
26.
Neugestaltung des ehemaligen Schlachthofgeländes und des Kongressparkplatzes
29.
Prüfung der bevorrechtigten Zulassung von bestimmten Beschickern zum Sternschnuppenmarkt
Vorschau
