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Mittwoch, 2. Juli 2003, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

1
Tagesordnung
1.
Auswirkungen der Haushaltssperre - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 24.06.2003 -
2.
Eckdatenbeschluss 2004/2005
3.
Bundespolitische Zentralisierung der Arbeitsvermittlung gefährdet kommunale Qualifizierungsmaßnahmen - Kommunale Kompetenzen stärken - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2003 -
4.
Negative Auswirkungen von Hartz II auf Wiesbaden - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 29.04.2003 -
5.
Notprogramm zur Sicherung kommunaler Programme und Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung und Beschäftigung
6.
Zeitplan für Vermarktungsaktivitäten Gewerbegebiet Petersweg - Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.03.2003 -
7.
Bericht zu den Vermarktungsaktivitäten für das Gewerbegebiet Petersweg-Ost
8.
Kostensituation Sanierung Thermalbad
9.
KGRZ Wiesbaden - Einstellung des operativen Geschäfts; Dastellung der haushaltswirksamen Auswirkungen für 2003
10.
Verschiedenes Terminplan Haushaltsplanberatungen 2004/2005
10.1.
EU - weite Ausschreibung für die Stromversorgung der städtischen Liegenschaften ab 2004
11.
2
Tagesordnung
1.
Neuausrichtung der Erstellung von lokalen Busdienstleistungen in Wiesbaden; Suche eines strategischen Partners
2.
MBA Wiesbaden GmbH; Bildung eines Aufsichtsrates
3.
Stationsentwicklungsplanung Bahnhof Mainz-Kastel
4.
Planungen für eine neue S-Bahn-Station in Mainz-Kostheim
5.
MBA Wiesbaden GmbH; Patronatserklärung der LH Wiesbaden
6.
Bericht zur Altersteilzeitarbeit für das Berichtsjahr 2002
7.
Handlungskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Förderung der Transparenz des Verwaltungshandelns und der Integrität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
8.
Neuausrichtung der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK); Externe Beratungsleistungen
9.
Personalausgabenbudget 2002 Dezernat VII
10.
Durchführung von Beschäftigungsmaßnahmen im städtischen Bereich
11.
Umsetzung des Konzeptes zur Optimierung von Büroflächen und Standorten; erster Bericht zum Zielerreichungsgrad
12.
Prüfung der Jahresrechnung 2000
13.
Quartalscontrolling-Bericht 01/2003 Projekt inteR
14.
Dezentralisierung des Fuhrparks
15.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
16.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
17.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2003
18.
Erstattung an die ELW
19.
Verfahrensweise zur Inanspruchnahme von Mehreinnahmen bei Amt 22 durch Personalausgabenerstattungen des Projektes MoVe22
20.
Verminderung der Regelungsdichte städtischer Satzungen
21.
Üpl-Antrag zum Ausgleich der Jahresrechnung 2001
22.
Sanierungskonzept für Untergrundverunreinigungen und Ausführungsplanung betreffend Omnibusbetriebshof Gartenfeldstraße 18 der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
23.
Adalbert-Stifter-Schule - Umbaumaßnahmen und Erweiterung - Genehmigung des Raumprogramms
24.
Bewerbung Kulturhauptstadt Europas
25.
Bewerbung Wiesbadens als Kulturhauptstadt 2010
26.
27.
28.
Jugendförderung im Kulturbereich; Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an kulturellen Institutionen, Gruppen, Vereine und Künstlerinnen und Künstler
29.
Zwischenergebnisse des Modellprojektes "Wiesbadener Netzwerk für geriatrische Rehabilitation"
30.
4. Zwischenbereicht "Wege zur Berufsbildung für Alle"
31.
Finanzabwicklung zusätzlicher Krippengruppen aus dem Krippenoffensivefonds; Ev. KT Klarenthal und Elterninitiative Tigerbär e.V.
32.
Personalausgabenbudget 2002 Dezernat VI; Deckungsvorschläge
33.
Nutzungsentgelte für die Halbjahreskarte in den Bädern des Sportamtes
34.
Energiekostenbeitrag für die Vereinsnutzung in den Hallenbädern des Sportamtes
35.
Städtebauliche Entwicklung zwischen dem Industriepark InfraServ und Biebrich Süd-Ost / Rheinufer > Rahmenplanung > Letter of Intend > Bauvorhaben Rheinufer
36.
Ergebnisse Realisierungswettbewerb Kranzplatz; Bürgerbeteiligung; Entwurfs- und Ausführungsplanung Straße Kranzplatz, Vorfahrt Hessische Staatskanzlei mit südöstlichem Platzrand Kochbrunnen-/Kranzplatz; Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln (Leitungsphase II, III, und V HOAI)
37.
Kostenkontrolle im Hochbau; Statusbericht / 2. Quartal 2003 des Hochbaus (gemäß SV 02-V-64-0020)
38.
Umfeld Marktkeller und Straße Marktplatz; Mehrkosten
39.
Rheinufer Biebrich - Verbreiterung der Uferpromenade vor dem Biebricher Schloss; Kostenerhöhung
40.
Umgestaltung und Neugestaltung Spielplatz Oberfeld, Wiesbaden-Erbenheim
41.
Instandsetzung von Kinderspielplätzen in Wiesbaden und AKK 2002/03
42.
Abschluss von Betreiberverträgen
43.
Bekämpfung der zunehmenden Arbeitslosigkeit von Jugendlichen in Wiesbaden; Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0111 vom 27.03.2003
44.
Erfahrungsbericht zum Sternschnuppenmarkt
45.
Saunapark im Bereich Wiesbaden-Schierstein und Walluf
57.
Ausgliederung der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft (LNG) aus der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH

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