Mittwoch, 2. Juli 2003, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.
Auswirkungen der Haushaltssperre
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 24.06.2003 -
3.
Bundespolitische Zentralisierung der Arbeitsvermittlung gefährdet kommunale Qualifizierungsmaßnahmen - Kommunale Kompetenzen stärken
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2003 -
4.
Negative Auswirkungen von Hartz II auf Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 29.04.2003 -
5.
Notprogramm zur Sicherung kommunaler Programme und Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung und Beschäftigung
6.
Zeitplan für Vermarktungsaktivitäten Gewerbegebiet Petersweg
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 12.03.2003 -
7.
Bericht zu den Vermarktungsaktivitäten für das Gewerbegebiet Petersweg-Ost
9.
KGRZ Wiesbaden - Einstellung des operativen Geschäfts;
Dastellung der haushaltswirksamen Auswirkungen für 2003
10.1.
EU - weite Ausschreibung für die Stromversorgung der städtischen Liegenschaften ab 2004
2
Tagesordnung
1.
Neuausrichtung der Erstellung von lokalen Busdienstleistungen in Wiesbaden;
Suche eines strategischen Partners
7.
Handlungskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Förderung der Transparenz des Verwaltungshandelns und der Integrität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
8.
Neuausrichtung der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK);
Externe Beratungsleistungen
10.
11.
Umsetzung des Konzeptes zur Optimierung von Büroflächen und Standorten;
erster Bericht zum Zielerreichungsgrad
15.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
16.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2003 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
Verfahrensweise zur Inanspruchnahme von Mehreinnahmen bei Amt 22 durch Personalausgabenerstattungen des Projektes MoVe22
22.
Sanierungskonzept für Untergrundverunreinigungen und Ausführungsplanung betreffend Omnibusbetriebshof Gartenfeldstraße 18 der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
23.
Adalbert-Stifter-Schule
- Umbaumaßnahmen und Erweiterung
- Genehmigung des Raumprogramms
28.
Jugendförderung im Kulturbereich;
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an kulturellen Institutionen, Gruppen, Vereine und Künstlerinnen und Künstler
29.
Zwischenergebnisse des Modellprojektes "Wiesbadener Netzwerk für geriatrische Rehabilitation"
31.
Finanzabwicklung zusätzlicher Krippengruppen aus dem Krippenoffensivefonds;
Ev. KT Klarenthal und Elterninitiative Tigerbär e.V.
33.
Nutzungsentgelte für die Halbjahreskarte in den Bädern des Sportamtes
34.
Energiekostenbeitrag für die Vereinsnutzung in den Hallenbädern des Sportamtes
35.
Städtebauliche Entwicklung zwischen dem Industriepark InfraServ und Biebrich Süd-Ost / Rheinufer
> Rahmenplanung
> Letter of Intend
> Bauvorhaben Rheinufer
36.
Ergebnisse Realisierungswettbewerb Kranzplatz; Bürgerbeteiligung;
Entwurfs- und Ausführungsplanung Straße Kranzplatz,
Vorfahrt Hessische Staatskanzlei mit südöstlichem Platzrand Kochbrunnen-/Kranzplatz;
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln (Leitungsphase II, III, und V HOAI)
37.
Kostenkontrolle im Hochbau;
Statusbericht / 2. Quartal 2003 des Hochbaus (gemäß SV 02-V-64-0020)
39.
Rheinufer Biebrich - Verbreiterung der Uferpromenade vor dem Biebricher Schloss;
Kostenerhöhung
40.
Umgestaltung und Neugestaltung Spielplatz Oberfeld, Wiesbaden-Erbenheim
41.
43.
Bekämpfung der zunehmenden Arbeitslosigkeit von Jugendlichen in Wiesbaden;
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0111 vom 27.03.2003
57.
Ausgliederung der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft (LNG) aus der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
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