Donnerstag, 13. Dezember 2018, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Vergabeverfahren Restmüllverwertung;
Anfrage Nr. 96/2018 der Fraktion LINKE & Piraten vom 31.10.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Machbarkeitsstudie gemeinsame Sporthalle TV Waldstraße 1902 e.V. und Diesterweg- Grundschule
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2018 -
5.
Situation der Landwirtschaft in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2018 -
6.
Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten
- Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und L&P vom 29.08.2018 -
7.
Hochschulstandort stärken - Studentisches Wohnen und Leben ermöglichen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2018 -
8.
Entwicklungsbereich "Kastel-Mitte" - Berichts- und Prüfaufträge der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Februar 2018 an den Magistrat - Sachstand
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 05.12.2018 -
10.
11.
Gefahrenabwehrverordnungen über das Verbot des Führens von Waffen und waffenähnlichen gefährlichen Gegenständen im Wiesbadener Stadtgebiet
13.
"Causa Schüler": Umfassende Aufklärung unerlässlich - Aufarbeitung dringend geboten.
- Dringlichkeitsantrag der FDP vom 13.12.2018 -
Tagesordnung II
1.
Verstärkte Berücksichtigung von Konzeptvergaben
- Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2018 -
3.
Kostenfreies Jobticket-Angebot für die Beschäftigten der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
4.
5.
Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 02.2018
9.
Bürgerhaus Delkenheim - Generalsanierung
Ausführungsvorlage 3. Bauabschnitt
12.
Gesamtkonzept zur Verbesserung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität in der Wiesbadener Innenstadt
15.
Elly-Heuss-Schule, Naturwissenschaftsräume, Bauabschnitt 2 + 3 - Ausführungsvorlage
16.
Grundschule Nordenstadt - Ausführungsvorlage Turnhalle inkl. Außenanlagen -KIP II -
17.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
20.
Volkshochschule Wiesbaden; Antrag der Mitgliederversammlung der VHS zur Berücksichtigung der Tarifkostensteigerungen.
23.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Parkfeld
25.
Am Berggarten / Oberbergstraße; Erweiterung der Tempo-30-Zone in Wiesbaden – Medenbach
28.
Zusammenführung der Rhein-Main-Hallen GmbH, der Wiesbaden Marketing GmbH und der Kurhaus Wiesbaden GmbH
Tagesordnung III
1.
Einräumen einer Beschlussempfehlung für den Ausländerbeirat in der Stadtverordnetenversammlung
- Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung -
2.
Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Jugendparlaments
- Änderung der Entschädigungssatzung -
3.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Feststellungsbeschluss -
4.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Satzungsbeschluss -
5.
Bebauungsplan „Boelckestraße Bereich nördlich des Otto-Suhr-Rings" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
-Satzungsbeschluss
6.
Wohnbauflächenentwicklung - vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nördlich der Rudolfstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Satzungsbeschluss -
7.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "LindeQuartier" im Ortsbezirk Kostheim
- Feststellungsbeschluss -
8.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Östlich der Oberlinstraße" im Ortsbezirk Bierstadt - Aufstellungsbeschluss -
9.
Gefahrenabwehrverordnungen über das Verbot des Führens von Waffen und waffenähnlichen gefährlichen Gegenständen im Wiesbadener Stadtgebiet
Tagesordnung IV
