Donnerstag, 6. September 2018, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Bekleidungsvorschriften für städtische Angestellte; Anfrage Nr. 76/2018 der Fraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 15.05.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.2
Sachstand der Übertragung der WVV-Immobilien an die GWI; Anfrage Nr. 79/2018 der SPD-Fraktion vom 05.06.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.3
Sachstand Fußgängerzone aufwerten
Anfrage Nr. 82/2018 der SPD Fraktion vom 12.07.2018 gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.4
Standorte der Luftmessstationen und Messwerte;
Anfrage Nr. 75/2018 der AfD-Fraktion vom 08.05.2018 gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.5
Stände zum Verkauf von Spargel und anderem Gemüse sowie Obst und Blumen;
Anfrage Nr. 81/2018 der CDU-Fraktion vom 27.06.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.6
Problem Elterntaxi;
Anfrage Nr. 78/2018 der Fraktion FREIE Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 30.05.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.7
Beschulung der in Wiesbaden-Schierstein wohnhaften Schülerinnen und Schüler der künftigen 5. Klassen (Schulbesuch ab 01.08.2018); Anfrage Nr. 80/2018 der Fraktion LINKE & Piraten vom 25.06.2018 nach § 45 d. Geschäftsordnung d. Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Das Nachtleben beleben, den Dialog stärken: Ein/e Nachtbügermeister/in für Wiesbaden
- Beschlussempfehlung des Jugendparlaments vom 07.08.2018 -
4.1
Das Nachtleben beleben, den Dialog: Ein/e Nachtbürgermeister/in für Wiesbaden
- Antrag der SPD vom 06.09.2018 -
4.2
Das Nachtleben beleben, den Dialog stärken: Ein/e Nachbürgermeister/in für Wiesbaden
- Antrag der AfD-Fraktion vom 05.09.2018 -
5.
Mietpreisbremse für die kommunalen Wiesbadener Wohnbaugesellschaften
- Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2018 -
5.1
Mietpreisbremse für die kommunalen Wiesbadener Wohnbaugesellschaften
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.09.2018 -
5.2
Mietpreisbremse für die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften
- Antrag der FDP vom 06.09.2018 -
6.
Handlungsfähigkeit der kommunalen Wiesbadener Wohnungsbaugesellschaften sichern
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2018 -
7.
Sofortpaket für den Luftreinhalteplan zur Abwendung eines Dieselfahrverbots für die Landeshauptstadt Wiesbaden
9.
Verkehrsanbindung nach Frankfurt ausbauen, Lebensqualität verbessern, Pendler entlasten
- Antrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2018 -
10.
Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten
- Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und L&P vom 29.08.2018 -
11.
LKW-Maut in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion FW/BLW vom 29.08.2018 -
12.
Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 07.06.2018 -
14.
Informationen zur Citybahn unverzüglich und vollumfänglich vorlegen - Kommunikationsdefizite abstellen.
- Dringlichkeitsantrag der FDP vom 03.05.2017 -
15.
Schriftliche Anfrage 66/2018 der Fraktion LKR&ULW vom 28.02.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Hilfe zur Pflege"
16.
Revisionsprüfung des Eigenbetriebs „mattiaqua“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2018 -
19.
Hebammenversorgung in Wiesbaden zukunftssicher gestalten
- Antrag der Fraktion FDP vom 11.04.2018 -
19.1
Hebammenversorgung in Wiesbaden zukunftssicher gestalten
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, L&P, FW/BLW und LKR&ULW vom 06.09.2018 -
21.
Aufbau einen digitalen Systems zur Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitäts-,
Umwelt- und Meteorologie-Daten als Basis für ein aktives Verkehrsmanagement – DIGI-V
22.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung 2018, Zuschuss Urban Trail
22.1
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung 2018, Zuschuss zu Urban Trail
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2018 -
23.
Kraftwerksbauten
- Dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.09.2018 -
Tagesordnung II
1.
Vollständige Transparenz bei den Citybahn-Planungen
- Antrag FDP vom 19.12.2017 -
2.
Projekt Ostfeld/Kalkofen; Beschluss nach § 165 Abs 4 BauGB - Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen
3.
Änderungen des Beteiligungshandbuches: Neuzuschnitt der Beteiligungscluster
5.
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat vom 01.01.2018 bis 31.03.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Halbjährlicher Bericht (I/2018) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten
10.
"10-Punkte-Programm Sicheres Wiesbaden",
Sperrkonzept gegen Amokfahrten; Provisorische Sperren an vier Einfahrtsbereichen
15.
Burg Sonnenberg/ Ausführungsvorlage Sanierung Oberburg, Bauabschnitt I
16.
Stadtarchiv Wiesbaden/ Weiterführung einer Stelle im Multimediaarchiv
18.
Anmietung von Flächen in der Hagenauer Straße 44 zur Auslagerung einer Organisationseinheit des Amtes für Grundsicherung und Flüchtlinge aus der Glarusstraße 9 wegen Flächenmangel
20.
Bericht "Ausgaben und Leistungen der Hilfe zur Pflege 2016 in Wiesbaden"
22.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage: "Pavillons im Park"
23.
196. Vergleichende Prüfung "Kommunaler Wohnungsbau" (Schlussbericht)
24.
"Handlungsstrategie Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen in Wiesbaden - Bericht zum Sachstand und zur Bedarfsentwicklung 2018ff"
25.
Anpassung der Pauschalen für Elterninitiativen an die Erfordernisse der neuen Wiesbadener Angebots- und Beitragsstruktur
26.
Bildung integriert...Wiesbaden - Aufstockung zur Fortführung eines ressortübergreifenden Bildungsmanagements
30.
"Städtebaulicher Rahmenplan Elsässer Platz" im Ortsbezirk Westend/Bleichstraße - Bericht zum Stand der Planungen
33.
Aufbau einen digitalen Systems zur Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitäts-,
Umwelt- und Meteorologie-Daten als Basis für ein aktives Verkehrsmanagement – DIGI-V
37.
Bündelung der Zuständigkeiten für die Anliegerreinigung bezüglich städtischer Liegenschaften bei den ELW
38.
Erweiterung der Deponie III - Errichtung des Deponieabschnittes III/4
41.
Jahresabschluss 2016 und Wirtschaftsplan 2018 der Rhein-Main-Hallen GmbH, Kurhaus Wiesbaden GmbH und Wiesbaden Marketing GmbH für Cluster 7
Tagesordnung III
1.
Neufassung der Ortssatzung für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung)
2.
Ausweitung von Gewerbeflächen ermöglichen und Wiesbadener Traditionsunternehmen unterstützen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 08.08.2018 -
3.
Anhebung der Vergütungen bei der WJW auf die im TVöD festgelegten Vergütungen - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 06.06.2018 -
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt)
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden X (Wiesbaden-Naurod/Auringen)
6.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichztsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Kloppenheim/Heßloch)
7.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Kloppenheim/Heßloch)
8.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden X (Wiesbaden-Naurod/Auringen)
9.
Anpassung der Altersgrenze in der Feuerwehrsatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Bebauungsplan „Westlich des Daimlerrings“ im Ortsbezirk Nordenstadt - Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fachmarktzentrum Wiesbaden- Nordenstadt" - Aufhebungsbeschluss
11.
Bebauungsplan "Hermann-Ehlers-Schule" im Ortsbezirk Erbenheim - Satzungsbeschluss -
12.
Bebauungsplan "Flandernstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg - Satzungsbeschluss -
13.
Änderung der Satzung über die Gebühren für dei Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
15.
Sonder-Beschaffung von drei Löschfahrzeugen durch Umwidmung von IM-Mitteln des Sportamtes
Tagesordnung IV
1.
18-A-02-00004
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste - Überarbeitung
Hinweis: NICHTÖFFENTLICHE ANLAGE (nur für Stadtverordnete)
2.
18-V- 20-0032 DL 28/18-1 NÖ
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 1. Quartal 2018
3.
18-V-20-0044 DL 37/18-1 NÖ
Bürgschaft
4.
18-V-31-0006 DL 35/18-1 NÖ
Verlagerung des Verwaltungsgebäudes der Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde
5.
18-V-36-0017 DL 28/18-2 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 24.05.2018
6.
18-V-63-0004 DL 35/18-2 NÖ
Zusätzlicher Personalbedarf für das Sachgebiet 630120 Baurechtliche Prüfverfahren, Allgemeine Baurechtsangelegenheiten
7.
18-V-80-2316 DL 31/18-2 NÖ
Zusätzliche Mittelbereitstellung für die Burg Sonnenberg, Sanierung der Stützmauer an der Gaststätte, der Terrasse und der Gaststätte
8.
18-V-80-2317 DL 31/18-3 NÖ
Burg Sonnenberg, Erneuerung Zufahrt und Versorgungsleitungen
9.
18-V-80-2318 DL 31/18-4 NÖ
Burg Sonnenberg Sanierung Burghof Unterburg und Herstellung barrierefreier Zugang zur Gaststätte
10.
18-V-80-2303 DL 37/18-2 NÖ
Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Petersweg-Ost
11.
18-V-80-2321 DL 35/18-3 NÖ
Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Dotzheim
