Donnerstag, 21. Juni 2018, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Verlust beim Betrieb Biomasseheizkraftwerk; Anfrage Nr. 69/2018 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.2
Ausnahmegenehmigungen zum betäubungslosen Schlachten (Schächten), Anfrage Nr. 72/2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.3
Zuschuss ESWE für PV-Anlage RMCC
Anfrage Nr. 71/2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.4
Fördermittelvergabe Ausländerbeirat; Anfrage Nr. 74/2018 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 20.04.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.5
Schulfördervereine und freie Träger im Bereich der Grundschulkinderbetreuung
Anfrage Nr. 73/2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Korrekte Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen sicherstellen, Bildung gewährleisten
- Antrag der CDU Fraktion vom 24.04.2018 -
4.1
Korrekte Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen sicherstellen, Bildung gewährleisten
- Antrag der AfD-Fraktion vom 19.06.2018 -
5.
Bekanntgabe der Mitglieder des Kulturbeirates - Wahlzeit 2018 bis 2020 - Bericht
6.
WiesbadenValley – Zukunftsorientierte Standortpolitik für attraktives Leben und Arbeiten in Wiesbaden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 -
7.
Eigenschutz und Sicherheit der Stadtpolizei verbessern
- Antrag der AfD-Fraktion vom 13.06.2018 -
7.1
Eigenschutz und Sicherheit der Stadtpolizei verbessern
- Antrag CDU vom 21.06.2018 -
8.1
18-V-04-0001 - Wiesbadener sozialgerechte Bodennutzung (WiSoBoN)
- Antrag der Fraktion L&P vom 21.06.2018 -
10.
Leichte E-Mobilität fördern und ausbauen – Luftverschmutzung, Lärm und Parkplatznot verringern
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 07.06.2018 -
12.
Rhein-Main-Congress-Center (RMCC) wirtschaftlich betreiben
- Antrag der Fraktion LKR&ULW vom 06.03.2018 -
13.
Informationen zur Citybahn unverzüglich und vollumfänglich vorlegen - Kommunikationsdefizite abstellen.
- Dringlichkeitsantrag der FDP vom 03.05.2017 -
14.
Wirtschaftspolitik auch als Sozialpolitik begreifen - Geringqualifizierte in den Fokus rücken
- Antrag der FDP-Fraktion vom 07.03.2018 -
15.
Schriftliche Anfrage 66/2018 der Fraktion LKR&ULW vom 28.02.2018 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Hilfe zur Pflege"
16.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Entwurfsbeschluss -
17.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Entwurfsbeschluss -
Tagesordnung II
2.
Nach dem Urteil des VGH - Windkraft auf dem Taunuskamm noch rentabel?
- Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2018 -
3.
Jahresabschluss 2016, Gewinnverwendungssystematik, Wirtschaftsplan und Ausschüttungsplanung 2018/2019 für den Beteiligungs-Cluster 1 (WVV)
6.
Freigabe der Haushaltsmittel 2018/2019; Aufhebung des Sperrvermerks
7.
Linienführung CityBahn - Theodor-Heuss-Brücke bis Hochschule RheinMain
9.
Jahresabschluss 2016 und Wirtschaftsplan 2018 der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH, Wirtschaftsplan 2018 der CityBahn GmbH für Cluster IV
10.
Zwischenbericht der Projektgruppe (PG) "EU-Beihilferecht in der Kernverwaltung"
12.
WIVERTIS GmbH - Übernahme der Gesellschaftsanteile und Bericht zur IT-Bedarfsanalyse
13.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2017 – Information über die wesentlichen Ergebnisse
14.
Haushaltsplan 2018/2019 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde
15.
Renaturierung Wellritzbach 2. BA, Änderung der Grundsatzgenehmigung
16.
Errichtung von 20 Ladesäulen für E-Fahrzeuge durch die ESWE Versorgungs AG
18.
Übernahme der Aufgaben der EDV-Supportbetreuung für Amt 40 durch das Medienzentrum Wiesbaden e. V.
20.
Kulturfestival "Festland" in 2019/Konzeption und Antrag auf Förderung
22.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 20 zusätzlichen Betreuungsplätzen
23.
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Wiesbadener Straße (IEHK)
- Beschluss über das IEHK Wiesbadener Straße nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch -
24.
Zusätzlicher Personalbedarf für die Stabstelle 660001 Werbenutzung, Öffentlichkeitsarbeit und Sonderprojekte bei dem Tiefbau- und Vermessungsamt
25.
Veilchenweg - Schönaustraße - Einrichten eines Kreisverkehrs mit benutzerfreundlichem Ausbau der Bushaltestellen "Veilchenweg"
26.
Öffentliche Straßenbeleuchtung, Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffunge in Wiesbaden in den Jahren 2018 und 2019
27.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2017 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2018 für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Wege, Ingenieurbauwerke)
29.
Freigabe und Genehmigung des Budgets zur Herstellung von Baumgruben und Ersatzpflanzung von Bäumen für die Pflanzperioden 2018/2019
30.
Neubau einer Gärtnerunterkunft am Nordfriedhof - Genehmigung des Budgets
31.
Arbeitsmarktprojekt Spielplatzbetreuung - Fortführung 2019 bis 2021
Tagesordnung III
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wiesbaden-Biebrich)
3.
Bestimmung des Wahltages der Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters
4.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk
Mainz-Kostheim
5.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk
Wiesbaden-Nordenstadt
6.
Standortkonzept für die Altkleidersammlung in der Landeshauptstadt Wiesbaden "Alles aus einer Hand"
7.
Stadtbibliotheken Wiesbaden: Anpassung des Entgeltverzeichnisses zur Benutzungsordnung
10.
Bebauungsplan "Carl-von-Ossietzky-Schule" im Ortsbezirk Klarenthal - Satzungsbeschluss -
11.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nahversorgungsstandort Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Kostheim - Änderungsbeschluss -
12.
Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort Am Gückelsberg" im Ortsbezirk Kostheim - Aufstellungsbeschluss -
13.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Feuer- und Rettungswache III" im Ortsbezirk Igstadt - Feststellungsbeschluss -
14.
Bebauungsplan "Feuer- und Rettungswache III" im Ortsbezirk Igstadt - Satzungsbeschluss -
15.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Entwurfsbeschluss -
16.
Bebauungsplan "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel
- Entwurfsbeschluss -
17.
Bebauungsplan "Boelckestraße Bereich nördlich des Otto-Suhr-Rings" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Entwurfsbeschluss -
18.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "LindeQuartier" im Ortsbezirk Kostheim - Entwurfsbeschluss -
19.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Quartier Kureck -1. Änderung" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss
20.
Tagesordnung IV
1.
18-A-02-0004
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste
NICHTÖFFENTLICHE ANLAGE
2.
18-V-11-1020
Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung nach § 130 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung zur Bestellung der Leitung des Revisionsamtes
NICHTÖFFENTLICHE ANLAGE
3.
18-V-20-0028 DL 25/18-1 NÖ, DL 19/18-1 NÖ
Berichterstattung zur Nassauischen Sparkasse 2017
4.
18-V-20-0031 DL 26/18-2 NÖ
Bürgschaften
5.
18-V-21-0003 DL 27/18-1 NÖ
Steuerpflicht der Stadt und Steuer-Compliance
6.
18-V-36-0003 DL 26/18-2 NÖ, DL 19/18-2 NÖ, DL 12/18-2 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 25.01.2018
7.
18-V-36-0004 DL 25/18-3 NÖ, DL 19/18-3 NÖ, 12/18-3 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 22.02.2018
8.
18-V-36-0012 DL 16/18-1 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 29.03.2018
9.
18-V-36-0013 DL 25/18-4 NÖ, DL 19/18-4 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 26.04.2018
10.
18-V-80-2310 DL16/18-2 NÖ
Verkauf Einfamilienhaus
11.
18-V-80-2312 LD 25/18-5 NÖ, DL 19/18-5 NÖ
Verkauf Baugrundstück
12.
18-V-80-2314 DL 26/18-3 NÖ
Verzeichnis der vom 01. Januar bis 31. März 2018 genehmigten Grundstücksgeschäfte
13.
18-V-20-0003 DL 26/18-1 NÖ
Liquiditätsbedarf
