Mittwoch, 29. August 2018, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Baumsterben eindämmen – Amtsblatt digitalisieren
-Antrag Freie Demokraten vom 02.08.2018-
3.
Überarbeitung des vorgelegten Entwurfs der Friedhofsgebührenordnung
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 21.08.2018-
3.1
Änderung Friedhofssatzung
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 15.8.2018 -
4.
Konsequenzen aus der Freibadsaison 2018
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 22.08.2018-
5.
Zuständigkeit von Betriebskommission und Aufsichtsräten / hier: ELW / MBA
- Antrag der Fraktion L&P vom 11.04.2018 -
6.
Entwicklung der kommunalen Steuern seit 2011
-Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 06.06.2018-
Tagesordnung II
2.
Sonder-Beschaffung von drei Löschfahrzeugen durch Umwidmung von IM-Mitteln des Sportamtes
4.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Übersicht der durch den Magistrat vom 01.01.2018 bis 31.03.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Halbjährlicher Bericht (I/2018) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten
7.
"10-Punkte-Programm Sicheres Wiesbaden",
Sperrkonzept gegen Amokfahrten; Provisorische Sperren an vier Einfahrtsbereichen
9.
Anpassung der Altersgrenze in der Feuerwehrsatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden
13.
Burg Sonnenberg/ Ausführungsvorlage Sanierung Oberburg, Bauabschnitt I
14.
Stadtarchiv Wiesbaden/ Weiterführung einer Stelle im Multimediaarchiv
15.
Anmietung von Flächen in der Hagenauer Straße 44 zur Auslagerung einer Organisationseinheit des Amtes für Grundsicherung und Flüchtlinge aus der Glarusstraße 9 wegen Flächenmangel
18.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage: "Pavillons im Park"
19.
Anpassung der Pauschalen für Elterninitiativen an die Erfordernisse der neuen Wiesbadener Angebots- und Beitragsstruktur
20.
Bildung integriert...Wiesbaden - Aufstockung zur Fortführung eines ressortübergreifenden Bildungsmanagements
22.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung 2018, Zuschuss Urban Trail
23.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2018, 1. Vertei-lung
27.
Änderung der Satzung über die Gebühren für dei Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
29.
Aufbau einen digitalen Systems zur Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitäts-,
Umwelt- und Meteorologie-Daten als Basis für ein aktives Verkehrsmanagement – DIGI-V
32.
Bündelung der Zuständigkeiten für die Anliegerreinigung bezüglich städtischer Liegenschaften bei den ELW
33.
Erweiterung der Deponie III - Errichtung des Deponieabschnittes III/4
36.
Neufassung der Ortssatzung für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung)
38.
Nicht öffentliche Beratung:
38. 18-V-20-0044 DL 37/18-1 NÖ
Bürgschaft Nr. 630 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
39. 18-V-31-0006 DL 35/18-1 NÖ
Verlagerung des Verwaltungsgebäudes der Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde
40. 18-V-63-0004 DL 35/18-2 NÖ
Zusätzlicher Personalbedarf für das Sachgebiet 630120 Baurechtliche Prüfverfahren, Allgemeine Baurechtsangelegenheiten
41. 18-V-80-2303 DL 37/18-2 NÖ
Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Petersweg-Ost
42. 18-V-80-2316 DL 31/18-2 NÖ
Zusätzliche Mittelbereitstellung für die Burg Sonnenberg, Sanierung der Stützmauer an der Gaststätte, der Terrasse und der Gaststätte
43. 18-V-80-2317 DL 31/18-3 NÖ
Burg Sonnenberg, Erneuerung Zufahrt und Versorgungsleitungen
44. 18-V-80-2318 DL 31/18-4 NÖ
Burg Sonnenberg Sanierung Burghof Unterburg und Herstellung barrierefreier Zugang zur Gaststätte
45. 18-V-80-2321 DL 35/18-3 NÖ
Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Dotzheim
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