Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 29. August 2018, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 13.06.2018 und am 21.06.2018
2.
Baumsterben eindämmen – Amtsblatt digitalisieren -Antrag Freie Demokraten vom 02.08.2018-
3.
Überarbeitung des vorgelegten Entwurfs der Friedhofsgebührenordnung -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 21.08.2018-
3.1
Änderung Friedhofssatzung - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 15.8.2018 -
4.
Konsequenzen aus der Freibadsaison 2018 -Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 22.08.2018-
5.
Zuständigkeit von Betriebskommission und Aufsichtsräten / hier: ELW / MBA - Antrag der Fraktion L&P vom 11.04.2018 -
6.
Entwicklung der kommunalen Steuern seit 2011 -Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 06.06.2018-
7.
Gesamtabschluss zum 31.12.2016 der LHW - Entlastung
8.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
9.
Verschiedenes
10.
Tagesordnung II
1.
Projekt Ostfeld - Erweiterung des Projektbudgets
2.
Sonder-Beschaffung von drei Löschfahrzeugen durch Umwidmung von IM-Mitteln des Sportamtes
3.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2018
4.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Übersicht der durch den Magistrat vom 01.01.2018 bis 31.03.2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Halbjährlicher Bericht (I/2018) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten
7.
"10-Punkte-Programm Sicheres Wiesbaden", Sperrkonzept gegen Amokfahrten; Provisorische Sperren an vier Einfahrtsbereichen
8.
Müllverbrennungsanlage: Gutachten des Öko-Instituts eV.
9.
Anpassung der Altersgrenze in der Feuerwehrsatzung der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
KIP II - Festlegung der Maßnahmen
11.
Grundschule Nordenstadt - Ausführungsvorlage Erweiterung
12.
Instandhaltungsmaßnahmen an Schulen
13.
Burg Sonnenberg/ Ausführungsvorlage Sanierung Oberburg, Bauabschnitt I
14.
Stadtarchiv Wiesbaden/ Weiterführung einer Stelle im Multimediaarchiv
15.
Anmietung von Flächen in der Hagenauer Straße 44 zur Auslagerung einer Organisationseinheit des Amtes für Grundsicherung und Flüchtlinge aus der Glarusstraße 9 wegen Flächenmangel
16.
Planstellenbedarf Jugendraum Mainz-Kostheim
17.
Ganztägig arbeitende Schulen; Nachmeldung Schuljahr 2018/19
18.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage: "Pavillons im Park"
19.
Anpassung der Pauschalen für Elterninitiativen an die Erfordernisse der neuen Wiesbadener Angebots- und Beitragsstruktur
20.
Bildung integriert...Wiesbaden - Aufstockung zur Fortführung eines ressortübergreifenden Bildungsmanagements
21.
Neubau eines Kunstrasens auf der Sportanlage Saareck
22.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung 2018, Zuschuss Urban Trail
23.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2018, 1. Vertei-lung
24.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte 2018/1
25.
Förderung der Ausbildung zur Hebamme und Entbindungspfleger
26.
Sudetenstraße; Einrichtung einer Einbahnstraße
27.
Änderung der Satzung über die Gebühren für dei Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden (Parkgebührenordnung)
28.
Querung 2. Ring für den Radverkehr
29.
Aufbau einen digitalen Systems zur Erhebung, Bereitstellung und Nutzung von Mobilitäts-, Umwelt- und Meteorologie-Daten als Basis für ein aktives Verkehrsmanagement – DIGI-V
30.
70 neue Fahrradabstellplätze am Hauptbahnhof
31.
Erneuerung der Fahnenmasten in der Wilhelmstraße, Mehrkosten
32.
Bündelung der Zuständigkeiten für die Anliegerreinigung bezüglich städtischer Liegenschaften bei den ELW
33.
Erweiterung der Deponie III - Errichtung des Deponieabschnittes III/4
34.
Arbeitsmarktprojekt Wohnbetreuung - Fortführung 2019 bis 2021
35.
Änderung der Satzung der TriWiCon
36.
Neufassung der Ortssatzung für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden (Marktsatzung)
37.
Preisanpassungen im Eigenbetrieb mattiaqua
38.
Nicht öffentliche Beratung: 38. 18-V-20-0044 DL 37/18-1 NÖ Bürgschaft Nr. 630 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH 39. 18-V-31-0006 DL 35/18-1 NÖ Verlagerung des Verwaltungsgebäudes der Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde 40. 18-V-63-0004 DL 35/18-2 NÖ Zusätzlicher Personalbedarf für das Sachgebiet 630120 Baurechtliche Prüfverfahren, Allgemeine Baurechtsangelegenheiten 41. 18-V-80-2303 DL 37/18-2 NÖ Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Petersweg-Ost 42. 18-V-80-2316 DL 31/18-2 NÖ Zusätzliche Mittelbereitstellung für die Burg Sonnenberg, Sanierung der Stützmauer an der Gaststätte, der Terrasse und der Gaststätte 43. 18-V-80-2317 DL 31/18-3 NÖ Burg Sonnenberg, Erneuerung Zufahrt und Versorgungsleitungen 44. 18-V-80-2318 DL 31/18-4 NÖ Burg Sonnenberg Sanierung Burghof Unterburg und Herstellung barrierefreier Zugang zur Gaststätte 45. 18-V-80-2321 DL 35/18-3 NÖ Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Dotzheim

Vorschau