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Mittwoch, 25. April 2018, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 07.03.2018
2.
Zuständigkeit von Betriebskommission und Aufsichtsräten; Beteiligung von Gremien an Ausschreibungen
3.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
4.
Verschiedenes
5.
Tagesordnung II
1.
Volle Beitragsfreiheit für Eltern und Entlastung der Kommunen bei Kitagebühren - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2017 -
2.
Entschädigungszahlungen an Beamtinnen und Beamte in 2017 wegen Altersdiskriminierung; Budgetausgleich
3.
Personalmehrbedarf bei dem Personal- und Organisationsamt
4.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2017
5.
Neue Regelung zur Steuerung der Personalkosten ab 2018 ff
6.
Kommunale Koordination der Bildungsangebote für Neuzugewanderte - Projektverlängerung
7.
Ausführungsrichtlinie "Blühende Landschaften und Lebensräume in Wiesbaden"
8.
Grundschulkinderbetreuung - Jahresabschluss 2017 - Deckung KIP
9.
Oranienschule Dach- und Fassadensanierung; Freigabe von Planungsmitteln; Sanierung der Heizungsanlage (Anbindung an die Fernwärme), Kanalsanierung
10.
Zusätzlicher befristeter Personalbedarf bei 4003 wegen Mittelzusetzung
11.
Schulsanierungen - Freigabe von Investitionszuschüsse
12.
Generalsanierung Kunsthaus; Aktualisierung Kosten- und Bauzeitenplan
13.
Verlängerung des Betrauungsaktes zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V.
14.
Projektmittel "Kultur für alle"; Zwischenbericht
15.
Freiwilligen-Zentrum Wiesbaden; Projektförderung "Engagement in der Kultur"
16.
Museum Wiesbaden; Jugendstilsammlung "Schenkung Ferdinand Wolfgang Neess"
17.
Wohnungsbauprogramm 2017, Ausführungsvorlage
18.
Betriebsübergang Kinderhaus Wiesbaden e. V. zur Landeshauptstadt Wiesbaden
19.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Betriebs- und Ausstattungskosten für den Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt
20.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 75 zusätzlichen Elementarplätzen
21.
Einführung Satzung Kindertagespflege ab 01.08.2018
22.
Veränderung der Kitastruktur und sechsstündige Beitragsfreistellung im Elementarbereich
23.
Grundschulkinderbetreuung; Ausbauprogramm, Module und Zuschussmodell
24.
Borsigstraße/ Otto-von-Guericke-Ring; Ausbau 1. Knotenpunkt zum Hainweg
25.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2018
26.
Freigabe und Genehmigung von Budget im Projekt "67 Beschaffung KFZ" zur Anschaffung von zwei Hubsteigern im Frühjahr 2018
27.
Nicht öffentliche Sitzungsvorlagen 17-V-20-0015 18-V-80-2307 18-V-80-2308

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