Mittwoch, 8. November 2017, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
„Portfoliobereinigung“ der GWH im Schelmengraben
-Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 24.10.2017-
4.
Vorlage des Rechtsgutachtens zur geplanten Änderung der Straßenreinigungssatzung
7.
Allgemeine Informationen zum Verfahren der Haushaltsplanberatungen am 14. und 15. November 2017
Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
2.
Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen mit unkontrolliertem Freigang in Wiesbaden
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2016
3.
Gründung der EGM Entwicklungsgesellschaft Metropolregion Rhein-Main GmbH
4.
Wirtschaftsplan 2018 und 2019 und Mittelfristplanung 2020 und 2021 der MBA Wiesbaden GmbH
7.
Bürgerhaus Delkenheim - Generalsanierung
Ausführungsvorlage II. Bauabschnitt
8.
Integriertes Gesundheitsmanagement – Fortsetzung des Fitnessstudio- und Schwimmbadangebots
10.
Neustrukturierung der Wohnungsgesellschaften der WVV Wiesbaden Holding GmbH
13.
Mittagessen an Schulen, Entfristung der Stelle Qualitätsmanagement Mittagessen
15.
Neugestaltung der Hochstättenstraße und des Gemeindebadgässchens im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes "Aktive Kernbereiche Wiesbaden-Innenstadt-West"
16.
Gefahrenabwehrverordnung über die Erteilung von Haus- und Grundstücksnummern und die Beschaffung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummernschildern
17.
Erwerb von Geschäftsanteilen an der TVM Thermische Verwertung Mainz GmbH
18.
Senkung der Niederschlagswassergebühr; Änderung der Abwassersatzung
19.
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe bekämpfen
21.
17-V-20-0026 DL 31/17-1-n.öff.
Nachhaltige Finanzierung der Pensionszahlungen
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
17-V-20-0044 DL 33/17-1-n.öff.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2017
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
17-V-20-0053 DL 42/17-1 NÖ
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der GeWeGe Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
17-V-41-0012 Dl 42/17-3 NÖ
Kulturzentrum Schlachthof/Erweiterung eines gewährten Darlehens
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
17-V-80-2324 DL 40/17-1-n.öff.
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Petersweg-Ost; Anpassung der Vertragseckpunkte
Beschluss liegt noch nicht vor!
26.
17-V-80-2325 DL 31/17-3-n.öff.
Verkauf von Grundstücken im geplanten Wohngebiet Eichen
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
17-V-80-2329 DL 31/17-4-n.öff.
Verzeichnis der vom 01. April 2017 bis 30. Juni 2017 genehmigten Grundstücksgeschäfte
Beschluss liegt noch nicht vor!
28.
17-V-80-2335 DL 42/17-4 NÖ
Verkauf eines noch zu bildenden Grundstücks im Petersweg-Ost
Beschluss liegt noch nicht vor!
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