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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 10. Mai 2017, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 22.03.2017
2.
Ausbau/Ertüchtigung der Videoüberwachung -Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2017-
3.
Verbesserung Sachausstattung Ordnungsamt -Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2017-
4.
Umzug der Stadtpolizei -Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2017-
5.
Für Entwicklung am Ostfeld/Kalkofen Vorbilder und Erfahrungen nutzen Antrag der Fraktion SPD vom 25.01.2017
6.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
7.
Verschiedenes
8.
Tagesordnung II
1.
Controlling von Zielvorgaben im doppischen Haushalt -Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 01.02.2017-
2.
Haushaltsplananmeldungen - neue Dezernatsstruktur
3.
Mehr Sicherheit für Wiesbaden -Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2017-
4.
City-Passage - Weitere Schritte zur Revitalisierung des Quartiers / Ausschreibungsverfahren
5.
Bericht zum Projekt Walkmühle
6.
Änderung der Satzung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
7.
Kapitaleinlage in die TriWiCon
8.
Hafenschule – Erweiterung um zwei Klassenraumcontainer und Austausch von zwei vorhandenen Containern.
9.
Fritz-Gansberg-Schule - Wiederaufnahme der Planungen Neubau
10.
Städtisches Programm für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung - Teil III dauerhafte Maßnahmen; Fortführung
11.
Sporthalle Wettinerstraße - konzeptionelle Überlegungen eines Neubaus
12.
Änderung des Gesellschaftervertrages ivm (integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt Rhein-Main)
13.
Umgestaltung der Rheinuferfläche ehemals Kies-Menz-Gelände, 1. BA (Am Kransand)
14.
Abschluss des Ausbaus Söhnleinstraße K 648
15.
Instandsetzungsarbeiten an der Theodor-Heuss-Brücke in den Sommerferien 2017
16.
Bürgschaften - Übernahme von drei modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der GeWeGe Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH 17-V-20-0008
17.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2016 17-V-20-0009
18.
Bürgschaften - Übernahme von zwei modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH 17-V-20-0013
19.
Zusammenlegung der beiden Standorte des Kassen- und Steueramtes am Standort Hasengartenstraße 25 17-V-21-0003
20.
Verzeichnis der vom 1. Oktober 2016 bis 31. Dezember 2016 genehmigten Grundstücksgeschäfte 17-V-80-2315
21.
Verkauf eines Einfamilienhauses 17-V-80-2317

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