Donnerstag, 30. März 2017, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
4.
Bericht des ständigen Wahlvorbereitungsausschusses - Aussprache von Wahlempfehlungen:
a) Wahl einer/eines hauptamtlichen Ersten Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeister)
b) Wahl von zwei hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat)
5.
Wahl, Einführung und Verpflichtung einer/eines hauptamtlichen Ersten Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeister)
6.
Wahl, Einführung und Verpflichtung einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat)
7.
Wahl, Einführung und Verpflichtung einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat)
8.
Wohnungsbau für Wiesbaden fördern - Förderziele für geförderte Wohnungen festlegen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2017 -
8.1
Wohnungsbau für Wiesbaden fördern - Förderziele für geförderte Wohnungen festlegen
- Antrag der FDP vom 30.03.2017 -
9.
Dialogprozess – Novellierung Ballungsraumgesetz: Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Regionalverband
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2017 -
10.
Den Boden bereiten für mehr gemeinschaftliche Wohnprojekte in Wiesbaden
- gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen vom 22.03.2017 -
11.
Mehr Transparenz und Bürgernähe durch Livestream und Zusammenschnitt der Stadtverordnetenversammlungen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 21.03.2017 -
11.1
Mehr Transparenz und Bürgernähe durch Livestream und Zusammenschnitt der Stadtverordnetenversammlungen
- gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen vom 30.03.2017 -
11.2
Mehr Transparenz und Bürgernähe durch Livestream und Zusammenschnitt der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der FDP vom 30.03.2017 -
11.3
Mehr Transparenz und Bürgernähe durch Livestream und Zusammenschnitt der Stadtverordnetenversammlungen
- Antrag der Fraktion L&P vom 30.03.2017 -
12.
Den Wissensschatz der Bürgerinnen und Bürger heben - E-Partizipation ermöglichen
- Antrag der FDP-Fraktion 22.03.2017 -
13.1
Integrationskonzept für geflüchtete Menschen in Wiesbaden - Koordinierungsstelle mit Hotline schaffen
- Antrag der Fraktion L&P vom 30.03.2017 -
14.
Zukunft der Fritz-Gansberg-Schule
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.03.2017 -
15.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
Tagesordnung II
1.
Bäderkonzept mattiaqua
-Antrag der CDU-Fraktion zu TOP I/5 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016-
2.
Übertragung von CO-Budget aus dem Schulamt in die Schulbudgetierung
4.
Adolfsallee - Fußgängerquerung auf der Höhe der Matthias-Claudius-Straße
5.
Für Entwicklung am Ostfeld/Kalkofen Vorbilder und Erfahrungen nutzen
Antrag der Fraktion SPD vom 25.01.2017
6.
Zuschuss Begabtenakademie
-Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 16. März 2017-
7.
Zuschuss Projekt Schulpaten
-Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 16. März 2017-
8.
Berichtsantrag Unterhaltsvorschuss
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 8.3.2017 -
9.
Attraktivierungsmaßnahmen Schwimmbäder
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2017 -
10.
Raddirektverbindung Mainz – Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU vom 13.03.2017 -
11.
Fahrradabstellanlagen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU vom 13.03.2017 -
12.
Zuschuss - Infrastruktur des SJR stärken
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU vom 15.03.2017-
13.
Einmaliger Zuschuss Ausbildungsprogramm „5+3“
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vom 15. März 2017
14.
Bau des Kreisels in der Soonwaldstraße in Delkenheim
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und B90/Die Grünen vom 15.03.2017 -
15.
Einmaliger Zuschuss für das Projekt StarKiGemeinsamer - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 16.03.2017 -
16.
Einmaliger Zuschuss zur Einführung eines Fachverfahrens bei der Bezirkssozialarbeit
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 15.03.2017 -
17.
Einmaliger Zuschuss für das Haus der Jugendorganisationen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 15.03.2017 -
18.
Einmaliger Zuschuss für die Internationale Jugendarbeit für Herkunftsbenachteiligte
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 15.03.2017 -
19.
Finanzierung der 25 entfristeten OPB (2017)
-Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 13.03.2017-
20.
Ausweitung des „Augsburger Modells“ zur Reduzierung der Taubenpopulation (zusätzliche Taubenschläge)
-Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 13.03.2017-
21.
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Nutzung des Grundstückes Wilhelmstraße 1
23.
Neuausrichtung städtische Altenpflege;
Machbarkeitsstudie Moritz-Lang-Haus
24.
25.
30.
32.
Geschäftsbericht der Schulsozialarbeit Wiesbaden für das Jahr 2016, Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen
33.
Pakt für den Nachmittag an der Ludwig-Beck-Schule Betreuende Grundschule als Betreuungsträger ab dem Schuljahr 2017/2018
Tagesordnung III
1.
Ehrung von Stadträtin Rose-Lore Scholz anlässlich ihres Ausscheidens
2.
Grundsätze guter Unternehmensführung der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Nachberufung eines Mitgliedes in den Naturschutzbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Wahl von ehrenamtlichen Patientenfürsprecherinnen gemäß § 7 Hessisches Krankenhausgesetz
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Autohaus Äppelallee" im Ortsbezirk Biebrich
-Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
6.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
7.
Bebauungsplan "St. Josefs-Hospital" im Ortsbezirk Südost - Satzungsbeschluss -
8.
Wahl eines Mitgliedes des Personalrates in die Betriebskommission WLW
9.
Bestellung wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrener Personen für die Betriebskommission WLW gemäß § 6 (3) EigBGes, § 5 (1) d) Betriebssatzung WLW
11.
Investitionszuschuss für den Verein für Rasenspiele Wiesbaden e. V. für den Umbau des vereinseigenen Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz
Tagesordnung IV
1.
16-V-80-2321 DL 08/17-1 NÖ
Verkauf eines Grundstücks im SO-Gebiet Petersweg-Ost
2.
17-V-06-0003 DL 08/17-2 NÖ
Restrukturierung der Altenpflegegesellschaften
3.
17-V-41-0002 DL 10/17 NÖ
Kulturzentrum Schlachthof/ Erlass eines Betrauungsakts; Antrag auf Gewährung eines Darlehens
4.
17-V-63-0001 DL 14/17-1 NÖ
Bauantrag: Neubau eines Studentenwohnheimes mit 180 Wohneinheiten sowie großflächigem Einzelhandel im Erdgeschoss und einer Tiefgarage
5.
17-V-80-2310 DL 10/17-5 NÖ
Verkauf eines Einfamilienhauses
