Mittwoch, 6. Dezember 2017, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Krankenstand in der Stadtverwaltung
- Antrag der FDP vom 28.11.2017 -
3.
Sanktionen gegen Leistungsberechtigte nach SGB II
- Antrag der Fraktion L&P vom 28.11.2017 -
4.
Verweildauer in Geflüchtetenunterkünften
- Antrag der Fraktion L&P vom 28.11.2017 -
5.
Erhalt der offenen Angebote des Kinderhauses Elsässer Platz
- Antrag der Fraktion L&P vom 28.11.2017 -
6.
Kommunaler Sozialindex an Wiesbadener Kindertagesstätten und Schulen
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.09.2016 -
7.
„Portfoliobereinigung“ der GWH im Schelmengraben
-Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 24.10.2017-
- Überweisungsbeschluss des Haupt- und Finanzauschusses vom 8.11.2017 -
9.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Auswirkungen der Pläne der Landesregierung zur Entlastung der Eltern bei den Kita-Beiträgen
- Bericht des Dezernates VII vom 30.10.2017 -
2.
Intensivbetten in Wiesbadener Krankenhäusern
- Bericht des Dezernates II vom 19.10.2017 -
5.
Förderprogramm Soziale Stadtplus Schelmengraben: Neubau des Stadtteilzentrums - Ausführungsvorlage
6.
Grundsatzvorlage zum Neubau einer Kindertagesstätte durch die SEG, Kinderhaus Schelmengraben
7.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2018 im Bereich der Ämter 50 Amt für Grundsicherung und Flüchtlinge und 51 Amt für Soziale Arbeit
8.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Gesundheitsamtes für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2018
9.
17-V-20-0057
Genehmigung eines Kassenkredits an die WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
10.
17-V-80-2344
Realisierung der Projekte von Zwerg Nase und Lebenshilfe auf den Klinikerweiterungsflächen im Bereich der HSK
11.
Bundesprogramm Sprach-Kitas; zweite Förderwelle 2017 - 2020 Nachrücker
12.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales 2017