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Mittwoch, 7. Dezember 2016, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 09.11.2016
2.
Straßenreinigungssatzung, hier: Sunset-Klausel -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 06.12.2016-
3.
Windkraft -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 07.12.2016-
4.
Bürgerfreundlicher Plakatwahlkampf in Wiesbaden! - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 06.07.2016 -
4.1
Kein Plakatwahlkampf in Wiesbaden -Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 7. Dezember 2016-
5.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2016
6.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
7.
AG Haushalt - weiteres Vorgehen
8.
Verschiedenes
9.
Tagesordnung II
1.
Finanzierung von Geschäftsstellen der Fraktionen in der Regionalversammlung Südhessen (RVS)
2.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3.
Sachstand Zuschuss- und Leistungsvertragssachbearbeitung
4.
Zweitwohnungsteuer: Sachstand, Weiterführung
5.
Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte - Einrichtung von zwei Personalstellen Bildungskoordination
6.
Justus-von-Liebig-Schule; Containerstellung
7.
Albert-Schweitzer-Schule Neubau - Ausführungsvorlage -
8.
Grundschule Nordenstadt - Erweiterung aufgrund des neuen Wohngebietes Hainweg -
9.
Wohnungsbauprogramm 2016 II. Ausführungsvorlage
10.
Grundsanierung und Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt
11.
Sanierung und Erweiterung der sanitären Anlagen auf dem Jugendnaturzeltplatz des Stadtjugendrings; finanzieller Ausgleich des Projektes
12.
Verzicht auf Kündigungen der noch laufenden Verträge mit Freien Trägern der Jugend- und Sozialhilfe
13.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung 2017
14.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2016, 2. Verteilung
15.
Kasteler Straße L3482 - Grundinstandsetzung
16.
Äppelallee, Einrichtung von Radverkehrsanlagen
17.
16-V-04-0010 Faulbrunnenplatz, Vergabe Geschäft mit Gastronomiebetrieb und öffentlicher WC-Anlage
18.
16-V-20-00667 Zinsrisikomanagement - Sachstandsbericht
19.
16-V-41-0024 Internationale Maifestspiele 2017; Programm- und Finanzplanung
20.
16-V-41-0025 Internationale Maifestspiele 2016; vorläufiger Abschluss

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