Mittwoch, 7. Dezember 2016, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Straßenreinigungssatzung, hier: Sunset-Klausel
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 06.12.2016-
3.
Windkraft
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 07.12.2016-
4.
Bürgerfreundlicher Plakatwahlkampf in Wiesbaden!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Freie Wähler/Bürgerliste Wiesbaden vom 06.07.2016 -
4.1
Kein Plakatwahlkampf in Wiesbaden
-Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 7. Dezember 2016-
Tagesordnung II
1.
Finanzierung von Geschäftsstellen der Fraktionen in der Regionalversammlung Südhessen (RVS)
2.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte - Einrichtung von zwei Personalstellen Bildungskoordination
8.
Grundschule Nordenstadt - Erweiterung aufgrund des neuen Wohngebietes Hainweg -
10.
Grundsanierung und Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt
11.
Sanierung und Erweiterung der sanitären Anlagen auf dem Jugendnaturzeltplatz des Stadtjugendrings; finanzieller Ausgleich des Projektes
12.
Verzicht auf Kündigungen der noch laufenden Verträge mit Freien Trägern der Jugend- und Sozialhilfe
14.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2016, 2. Verteilung
17.
16-V-04-0010 Faulbrunnenplatz, Vergabe Geschäft mit Gastronomiebetrieb und öffentlicher WC-Anlage
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