Mittwoch, 6. Juli 2016, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Bericht Kommunaler Finanzausgleich
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2016-
4.
Kurbeitrag nicht von Gästen erheben, die auf Campingplätzen oder in der Jugendherberge übernachten!
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 29.06.2016-
5.
Entwicklung der Einwohnerzahl der Landeshauptstadt Wiesbaden und der Zweitwohnungssteuer
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten fvom 08.06.2016-
6.
Bericht Workshop Vergaberecht
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2016-
7.
Gegenüberstellung der zu erwartenden Personal-, Investitions- und Betriebskosten zu den
zu erwartenden Gebührenmehreinnahmen bei Einführung der neuen Straßenreinigungssatzung (einschl. "2.Stufe")
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 29.06.2016-
Tagesordnung II
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
3.
Sonderkontingent im Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) für Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen - 1. Tranche
4.
Bildung integriert Wiesbaden- Einrichtung eines ressortübergreifenden Bildungsmanagements
6.
Neuausrichtung der städtischen Altenpflege;
Machbarkeitsstudie Moritz-Lang-Haus vx. Neubauvorhaben Standort Dotzheim
9.
Haushaltsplan 2016/2017 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde
10.
184. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015: Großstädte" (Schlussbericht)
11.
Entwurf eines Integrationskonzeptes für geflüchtete Menschen in Wiesbaden
15.
16.
18.
20.
Fortsetzung Beschäftigungsprojekt Spielplatzbetreuung 2017 und 2018
21.
16-V-20-0031 Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
DL 20/16-1 NÖ
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
16-V-20-0035 DL 26/16-2 NÖ, 25/16-2 NÖ
Anlage von Teilen der Erlöse aus dem Verkauf der Anteile an der ESWE-Versorgungs AG an die Thüga AG als Spezialfonds
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
16-V-66-0101
Bauprojekt "Zentrale Straßenmeisterei 66 Berliner Straße 112 DL 27/16-1
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
16-V-80-2313
Wohnbauflächenentwicklung Hainweg - Entwicklungs- und Herstellungskosten
DL 21/16-2
Beschluss liegt noch nicht vor!
25.
16-V-80-2315
Verkauf der Salzstraße, der Straße Am Rheinbahnhof, eines Teils am Ende der Pfälzer Straße und einer Fläche an der Glarusstraße DL 27/16-2
Beschluss liegt noch nicht vor!
26.
16-V-80-2316
Verkauf eines Gewerbegrundstücks in Biebrich DL 20/16-2 NÖ
Beschluss liegt noch nicht vor!
27.
16-V-80-2308 DL 26/16-3 NÖ, 25/16-3 NÖ
Verkauf des Grundstückes Rothstraße
Beschluss liegt noch nicht vor!
28.
16-V-80-2318 DL 26/16-4 NÖ, 25/16-4 NÖ
Verkauf eines Grundstücks in der Assmannshäuser Straße in Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
29.
16-V-80-2320 DL 26/16-5 NÖ, 25/16-5 NÖ
Verkauf eines Grundstücks in Schierstein
Beschluss liegt noch nicht vor!
30.
16-V-80-2325
Schulgrundstück Hollerbornstraße, Wiesbaden - Teilverkauf DL 27/16-3
Beschluss liegt noch nicht vor!
31.
16-v-80-2317 Verzeichnis der vom 1. Januar bis 31. März 2016 genehmigten Grundstücksgeschäfte DL 20/16-3 NÖ
Beschluss liegt noch nicht vor!
32.
16-V-20-0032 Berichterstattung zur Nassauischen Sparkasse 2015 DL 21/16-1 NÖ
Beschluss liegt noch nicht vor!
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