Mittwoch, 24. Februar 2016, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Wiesbaden
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 04.02.2016-
3.
Straßenreinigungssatzung
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2016-
4.
Vergabe von Bauaufträgen an tariftreue Firmen und Kontrolle
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 17.02.2016-
5.
Regeln auch für sharing-economy durchsetzen
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 17.02.2016-
6.
Neuerungen des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes nutzen
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2016-
7.
Verwirklichung von Tariftreue bei der VHS Wiesbaden
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 17.02.2016-
8.
Tarifeingruppierung nach Schlichtungsergebnis Verdi für Erziehungsberufe
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2016-
9.
Kulturfonds Wiesbaden Einrichtung eines Fonds zur Finanzierung der Kultur
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2016-
10.
Akteneinsichtnahmeausschuss zum Verkauf des Grundstücks Parkhaus Rhein-Main-Hallen / Wilhelmstraße
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015 -
10.1
Akteneinsichtnahmeausschuss zum Verkauf des Grundstücks Parkhaus Rhein-Main-Hallen / Wilhelmstraße
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke&Piraten, Bürgerliste Wiesbaden, FDP und Unabhängige & Freie Wähler
Tagesordnung II
1.
Vergleichende Prüfung Haushaltsstruktur
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 20.11.2015 -
3.
Ranking der zukunftsfähigen Unternehmensansiedlungen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015 -
4.
Rückerstattung von Gewerbesteuer
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 28.10.2015-
5.
Wohnungsbau in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015 -
7.
Budgettechnische Mittelumbuchung zum Projekt "Aktive Kernbereiche Wiesbaden Innenstadt - West "
8.
Beitritt Wiesbadens in das GESUNDE Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland
10.
eGovernment / Prozessoptimierung: Beschaffung einer Softwarelösung für Antrags- und Fallmanagement als stadtweites Angebot; Pilotierung im Bereich 3103 und Dezernate IV und VII
12.
Anmietung von Büroflächen in der Homburger Straße 29 für die Abteilung Sozialhilfe und Flüchtlinge sowie für die Abteilung Wohnen
13.
Bereitstellung von Finanzmitteln zur Sicherstellung der Finanzierung für die Umsetzung des Stadtumbauprojekts Kies Menz
14.
Projektfortführung Vermittlungsmodell Schloss Freudenberg 2016 / 2017
18.
Evaluation - Zusätzliche Ordnungskräfte im Rahmen eines Sicherheits- und Sauberkeitsprojektes
19.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2014
23.
Verlagerung des Verwaltungsstandortes der Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde
24.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
27.
Ausführungsvorlage Justus-von-Liebig-Schule; Erweiterung für Schule und Betreuung
34.
Schaffung von 10 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita der Ev. Erlösergemeinde Kastel, Sanierung und Erweiterung
35.
Schaffung von 10 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita der Ev. Kirchengemeinde Bierstadt, Sanierung und Erweiterung
37.
Umwidmung von IM-Mitteln des Sportamtes im Zuge des Jahresabschlusses
39.
41.
Aktualisierter Wirtschaftsplan 2016 und Mittelfristplanungen 2018-2019 des Eigenbetriebes mattiaqua
43.
Bürgschaft Nr. 614 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
44.
Darlehen Nr. 1760, Umschuldung eines Schuldscheindarlehens über eine Restschuld
45.
Kauf der von der Wiesbaden Stiftung gehaltenen Anteile 5,1% an der Feierabendheim Simeonhaus GmbH
46.
Verkauf zweier Grundstücke am Bierstadter Berg
(Beschluss liegt noch nicht vor)
47.
Verzeichnis der vom 01. Juli 2015 bis 30. September 2015 genehmigten Grundstücksvorlagen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
