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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 5. Juli 2016, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Parkverbot vor dem Biebricher Schloss - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2016 -
2.
Mitfahrbörse für Pendler unterstützen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2016 -
3.
Fußweg entlang des Lärmschutzwalles an der L 3028 - Antrag der Fraktion der Freien Demokraten vom 29.06.2016 -
4.
Fritz-Gansberg-Schule - Schaffung von zwei Klassenräumen in Modulbauweise - Ziffer 8 des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 25.05.2016 (BP 0136) -
5.
Hearing zur Stellplatzsatzung - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 10.11.2015 -
6.
Baugrundstück: Mainz-Kastel, Wiesbadener Straße 82, 82a , 82b Umbau eines ehemaligen Wirtschaftsgebäudes in ein Haus der Bildung und Begegnung
7.
Schaffung einer Außenstelle der Gustav-Stresemann-Schule
8.
Bebauungsplan " St. Josefs-Hospital" im Ortsbezirk Südost - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
9.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hochschule Moritzstraße"
9.1
Bebauungsplan „Hochschule Moritzstraße“ (SV 16-V-61-0016) / Städtebaulicher Vertrag - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2016 -
9.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hochschule Moritzstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss - Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Revitalisierung des Stadtviertels - Südlich der Gerichtsstraße" - Wiesbaden 2011/03 im Ortsbezirk Mitte
10.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südlich der Gerichtsstraße"
10.1
Bebauungsplan „Südlich der Gerichtsstraße“ (SV 16-V-61-0017): Entwicklungsmöglichkeiten für öffentliche und halböffentliche Zwecke sichern, Nutzungskonflikte minimieren - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 27.06.2016 -
10.2
Wohnbauflächenentwicklung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Südlich der Gerichtsstraße" im Ortsbezirk Mitte - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2016
12.
Verschiedenes
13.
Tagesordnung II
1.
Bürgerbeteiligungsverfahren zum Neubau einer Eisbahn am 2. Ring
2.
Durchführung einer Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Nutzung des Grundstückes "Wilhelmstraße 1"
3.
Gesamtbericht der Lokalen Nahverkehrsorganisation nach Art. 7 Abs. 1 der EU-VO 1370/2007 für die Jahre 2012 bis 2015
4.
Rudolf-Dietz-Schule Neubau - Ausführungsvorlage -
5.
16-V-63-0002 Bau eines Porschezentrums
6.
16-V-66-0101 Bauprojekt "Zentrale Straßenmeisterei 66 Berliner Straße 112
7.
16-V-80-2308 Verkauf des Grundstückes Rothstraße
8.
16-V-80-2313 Wohnbauflächenentwicklung Hainweg - Entwicklungs- und Herstellungskosten
9.
16-V-80-2315 Verkauf der Salzstraße, der Straße Am Rheinbahnhof, eines Teils am Ende der Pfälzer Straße und einer Fläche an der Glarusstraße
10.
16-V-80-2316 Verkauf eines Gewerbegrundstücks in Biebrich
11.
16-V-80-2317 Verzeichnis der vom 1. Januar bis 31. März 2016 genehmigten Grundstücksgeschäfte
12.
16-V-80-2318 Verkauf eines Grundstücks in der Assmannshäuser Straße in Wiesbaden
13.
16-V-80-2320 Verkauf eines Grundstücks in Schierstein
14.
16-V-80-2325 Schulgrundstück Hollerbornstraße, Wiesbaden - Teilverkauf

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