Mittwoch, 25. Mai 2016, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Stellvertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
HIER: Erweiterung des Präsidiums nach Änderung der Hauptsatzung
2.
Einführung und Verpflichtung von zwei weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten
nach Änderung der Hauptsatzung
3.
Mitteilungen
4.1
Handlungsempfehlungen Filmbranche;
Anfrage Nr. 360/2016 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.2
Angebot an Stellen im Bundesfreiwilligendienst;
Anfrage Nr. 362/2016 der CDU-Fraktion vom 29.01.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.3
Wohnungsleerstand und Baulücken;
Anfrage Nr. 364/2016 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 05.02.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.4
Wohnbauflächenentwicklung;
Anfrage Nr. 366/2016 der Fraktion LINKE & Piraten vom 04.03.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.5
Straßenreinigungssystematik;
Anfrage Nr. 365/2016 der Fraktion Linke & PIRATEN vom 05.02.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Aussetzung der Ausschreibung für das Grundstück Wilhelmstraße 1
- Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN, FDP und LINKE&PIRATEN vom 17.05.2016 -
6.
Ankauf City-Passage
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 19.05.2016 -
7.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
8.
Leitlinien für Bürgerbeteiligung wie geplant einführen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2016 -
9.
Trinkwasserversorgung Wiesbaden - Null Toleranz bei Taunusstollen!
- Antrag der FDP vom 13.05.2016 -
9.1
Trinkwasserversorgung Wiesbaden im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung und dem geplanten Betrieb von Windenergieanlagen auf dem Taunuskamm
Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN zu TOP 9 der Tagesordnung I (16-F-05-0002 - Trinkwasserversorgung Wiesbaden - Null Toleranz bei Taunusstollen! - Antrag der FDP vom 13.05.2016 -) in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Mai 2016
10.
Gerichtsgebäude für öffentliche Nutzung erhalten
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 18.05.2016 -
11.
Zukunft Ball des Sports
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 19.05.2016 -
11.1
Zukunft Ball des Sports
Antrag der CDU-Rathausfraktion zu TO I / TOP 11 der Tagesordnung vom 25. Mai 2016
12.
Wiesbaden ist eine vielfältige, weltoffene Stadt
- Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 27.04.2016 -
12.1
Wiesbaden ist eine historisch gewachsene weltoffene Stadt
Antrag der AfD-Fraktion vom 24.05.2016
Tagesordnung II (Abstimmung en bloc)
1.
Wohnbauflächenentwicklung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 11.02.2016 -
7.
Entwurf des Haushaltsplans 2016/17 - Wirtschaftsplan der Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH
8.
9.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
14.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2015 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
16.
Vorabmittelfreigabe Sonderprogramm Angebote zur Sprachqualifizierung von Flüchtlingen 2016
18.
Brandschutzbedarfs-und Entwicklungsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden
20.
Fritz-Gansberg-Schule - Schaffung von zwei Klassenräumen in Modulbauweise
25.
Organisation der Flüchtlinge mit Leistungsberechtigung im SGB II (Kommunales Jobcenter)
26.
Sprachförderndes Bildungsangebot für ausbildungssuchende Jugendliche mit Migrationshintergrund in Deutsch-Intensivklassen zur sozialen Integration durch die Schulsozialarbeit
28.
Sonderkontingent des Landesförderprogramms KIP für Standorte Hessischer Erstaufnahmestellen (HEAE) und Außenstellen (2. Tranche)
29.
Einmaliger Zuschuss für das - Projekt "StarKi"- Projekt für Kinder von psychisch beeinträchtigten und suchtkranken Eltern
31.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2016
35.
36.
Überleitung von Investitionsmitteln in den Wirtschaftsplan 2016 der ELW (Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden)
Tagesordnung III (Abstimmung der Einzelpunkte)
2.
Änderung von Anlage 3 (zu § 22 Abs. 1) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
3.
Benennung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Niedernhausen/Naurod
4.
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 18. Mai 2016 zu TOP I/6 – Änderung der Hundesteuersatzung, Antrag der Fraktion Linke&Piraten (16-F-08-0018)-
5.
Ehrung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, des Magistrats und der Ortsbeiräte
6.
Veränderung der Verpflegungsgebühr in städtischen Kindertageseinrichtungen
- Satzungsänderung -
7.
Bebauungsplan "Östlich der Kurt-Hebach-Straße" im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Satzungsbeschluss -
8.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Erweiterung Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim - Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
9.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Nahversorgung Breckenheim" im Ortsbezirk Breckenheim - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
Tagesordnung IV (Nicht öffentliche Tagesordnung)
1.
16-V-20-0016
Abschluss eines Straßenbeleuchtungsvertrages mit der ESWE Versorgungs AG
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
16-V-20-0021
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2015
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
16-V-20-0022
Bürgschaften - Übernahme von drei modifizierten Ausfallbürgschaften
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
16-V-20-0025
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
16-V-20-0028
Zinsrisikomanagement - Sachstandsbericht I/2016
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
16-V-20-0029
Bürgschaft - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
16-V-36-0002
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 26.11.2015
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
16-V-36-0003
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 04.02.2016
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
16-V-36-0007
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 31.03.2016
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
16-V-66-0502
Vereinfachte Umlegung "Käsbachverlegung" in Kostheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
16-V-80-2301
Gewährung einer Verkausfoption für ein Logistikunternehmen
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
16-V-80-2307
Verzeichnis der vom 1. Oktober 2015 bis
31. Dezember 2015 genehmigten Grundstücksgeschäfte
Beschluss liegt noch nicht vor!
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