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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 16. September 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Wahl einer/es Vorsitzenden
2.
Wahl einer/es stellvertretenden Vorsitzenden
3.
Genehmigung der Niederschriften vom 29.4.15, 13.5.15 und 1.7.2015
4.
Neuer Streik der Sozial- und Erziehungsbeschäftigten - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 7.9.2015 -
5.
Wohnraum für Flüchtlinge bei „Privaten“ durch Vermittlung der LHW? - Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 9.9.2015 -
6.
Ausgabe von Kleiderspenden an Flüchtlinge - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 9.9.2015 -
7.
Psychologische Betreuung von Flüchtlingen - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 9.9.2015 -
8.
„Kündigung des Mietverhältnisses wegen fehlender wirtschaftlicher Verwertung“ durch die Nassauische Heimstätte in den Liegenschaften Häherweg 2-8 und Kranichstraße 11 - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 9.9.2015 -
9.
Flüchtlingsaufnahme in Wiesbaden - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 9.9.2015 -
10.
Entwicklung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes - Protokollnotiz des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 17.2015 -
11.
Neuausrichtung der städtischen Altenpflege
12.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial- und Gesundheitsbereich
13.
Verschiedenes
14.
Tagesordnung II
1.
Streik der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst - Bericht des Dezernates II vom 07.08.2015 -
2.
Therapie-Bäder für Rheuma-Patienten in Wiesbaden - Bericht des Dezernates VI vom 17.08.2015 -
3.
Pflegestützpunkt Wiesbaden - Bericht des Dezernates II vom 17.6.2015 -
4.
Aktueller Sachstand „Soziale Stadtplus-Schelmengraben“ - Bericht des Dezernates II vom 03.08.2015 -
5.
Integriertes Handlungskonzept "Aktive Kernbereiche Wiesbaden Innenstadt-West"
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Investitionscontrolling 2. Quartal 2015
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in der Ev. Kindertagesstätte Paul-Gerhardt-Gemeinde, Sanierung und Erweiterung - Bericht des Dezernates VII vom 2.7.2015 -
10.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales 2015; Bericht zu den Anträgen 2. Quartal 2015 Troncmittel Soziales 2015
11.
Nachwahl von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
12.
"Praxis und Schule (PuSch)" Sozialpädagogische Begleitung durch die Schulsozialarbeit
13.
Beschäftigungsprojekt Spielplatzbetreuung 2013 und 2014 - Bericht über Verlauf und Integration in den ersten Arbeitsmarkt
14.
Kofinanzierung Projekt QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule
15.
Projekt "Haushaltsnahe Dienstleistungen - Alltagsengel" - Verlängerung 2016 bis 2018

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